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Rede: Heinz Schatt

Trotz allgemeiner Verunsicherung dürfen wir mit viel Zuversicht in die Zukunft blicken. Vertrauen wir den bewährten Rezepten.

Die Glocken des Grossmünsters sind verklungen und kaum jemand hat sie beachtet oder hat sich gar gefragt, was das Geläute bedeuten soll. Vielleicht hat es auch diesen oder jenen genervt, dass zum Verkehrslärm der Stadt nun auch noch die Glocken des Grossmünsters läuten.

Sehr geehrte Zuhörer dieser Winterrede auf dem Grossmünsterplatz, geschätzte Passanten, die kurz stehen bleiben, um auch noch etwas mitzunehmen. Ich bin Heinz Schatt, der amtierende Gemeinderatspräsident der Stadt Zürich. Der Gemeinderat ist die legislative parlamentarische Kraft in der Stadt und das grösste kommunale Parlament der Schweiz. Mit 125 Mitgliedern sind nur 6 kantonale Parlamente grösser als das städtische Parlament.

Der Gemeinderat vertritt die Stimmberechtigten der Stadt Zürich und wird von diesen im Proporzwahlverfahren gewählt. Er ist mit grossen Kompetenzen ausgestattet, unter anderem berät und genehmigt er das Budget des Stadtrates, letztmals vor 4 Wochen im Dezember 2019. Das Budget der Stadt Zürich wird nur vom Bund und den Kantonen Zürich und Bern übertroffen. Trotz dieser grossen Bedeutung ist der Gemeinderat der Stadt Zürich ein Feierabendparlament, dessen Mitglieder die parlamentarische Arbeit nebenberuflich ausüben. Der Präsident wird jeweils für ein Jahr gewählt, wie es auch in den nationalen und kantonalen Parlamenten der Fall ist. Da ich dieses Amt zurzeit führe, darf ich auch diese Winterrede am offenen Fenster halten.

Zurück zum Glockengeläut des Grossmünsters. Ich habe mich gefragt, was für eine Bedeutung das Läuten der Glocken um 6 Uhr haben könnte. Die Antwort habe ich bei Wikipedia gefunden: Es handelt sich um ein Betläuten. Täglich um 11 Uhr und um 18 Uhr läuten die Glocken und rufen zum Gebet. Ich muss gestehen, ich habe es auch nicht gewusst und wahrscheinlich geht es den meisten so. Das Gebet, die Zwiesprache mit Gott ist bei vielen in den Hintergrund getreten und wird nicht mehr praktiziert.

Unsere noch gültige Landeshymne fordert zwar in der ersten Strophe, betet freie Schweizer betet. Diese Aufforderung finden viele nicht mehr zeitgemäss, weshalb ein neuer Text vorgeschlagen wird, unter anderem kommt der Satz vor: weisses Kreuz auf rotem Grund, das soll der neue zeitgemässe Text sein. Diese Diskussionen um die Modernisierung der Landeshymne und unsere Unkenntnis der Bedeutung des Glockengeläuts am Grossmünster machen deutlich, dass wir uns unbemerkt bereits weit von vielen Traditionen entfernt haben.

Das Bewusstsein für unsere originalen Werte nimmt laufend ab. Bei vielen Werten geht uns der Inhalt verloren, wir wissen gar nicht mehr, weshalb die Glocken läuten oder weshalb wir in der Landeshymne uns auf Gott beziehen. Wir erkennen den Wert von vielen Dingen, die uns bis heute heilig waren, nicht mehr und sind bereit, manches aufzugeben, ohne uns bewusst zu werden, welchen Verlust wir dadurch erleiden.

Unsere christlichen Wurzeln und besonders auch die reformatorische Bescheidenheit, Sparsamkeit und die Beschränkung auf das Wesentliche haben Zürich in den letzten 500 Jahren zu einer wohlhabenden Stadt gemacht, der heute die weltweit höchste Lebensqualität zugesprochen wird. Wir haben dieser reformatorischen Lebenshaltung alles zu verdanken, was in unserer Stadt geschaffen wurde. Nicht umsonst wurden die Reformationsfeierlichkeiten zur 500 Jahr Feier von allen Parteien mitgetragen. Aber wenn die Steuereinnahmen sprudeln, dann gehen die guten Grundsätze schnell vergessen. Schon erschallt in Bern die Forderung nach Lockerung der Schuldenbremse, die uns eine europaweit beachtete gesunde Finanzlage geschaffen hat.

Das ist in Zürich nicht notwendig, denn hier überspringen die rot-grünen Parteien im Parlament mit Leichtigkeit die Ausgabenbremse, da sie eine satte Mehrheit haben. So ist es in der Budgetdebatte im vergangenen Dezember nicht wie im Vorjahr zu einer Kürzung des Budgets um über 14 Mio Franken gekommen, sondern im Gegenteil, der Gürtel wurde nicht enger gezogen, sondern gelockert. Das schon grosszügige Budget des Stadtrates wurde um 8 Millionen aufgestockt und unser Finanzminister hat sich in der Schlussdebatte für die Geschenke des Gemeinderates bedankt.

Langsam und wenig beachtet werden die Tugenden aus jahrhundealter Erfahrung aufgegeben. Die Kenntnis der Bedeutung der Kirchenglocken, die zur Zwiesprache mit Gott aufrufen, haben wir schon vollständig verloren, die Sparsamkeit, Bescheidenheit und Beschränkung auf das Wesentliche wie sie im zwinglianischen Zürich seit 500 Jahren gelten oder galten, treten immer mehr in den Hintergrund. Dies ist ein schleichender Vorgang, der fast unbemerkt und von vielen akzeptiert wesentliche Erfolgsfaktoren unserer Stadt schwächen. Grund für diese Entwicklung ist die Gleichgültigkeit der Bürger gegenüber unseren überlieferten Werten.

Nun sind wir aber auch drauf und dran, ganz bewusst die Aufgabe von bis heute Wichtigem zu fordern. Was ist uns in unserem Staat Schweiz und in unserer Gesellschaft besonders wichtig? Es sind die Errungenschaften einer verfassungsmässigen direkten Demokratie. Von vielen Völkern werden wir beneidet um unser politisches System, das jedem einzelnen Bürger Mitsprache und Gestaltungsmöglichkeiten gibt. Kein anderes Land verfügt über solch stabile politischen Verhältnisse wie die Schweiz, kein anders Land kennt diesen beispiellosen Arbeitsfrieden, wie er von den Sozialpartnern vor über 80 Jahren vereinbart wurde.

Wir leben in einer sozialen Marktwirtschaft, die es vielen ermöglicht zu grossem Wohlstand zu kommen, ohne die Menschen am unteren Ende der Wohlstandspyramide allein zu lassen. Deshalb gibt es in der Schweiz keine Banlieus wie in unserem westlichen Nachbarland und es herrscht in der Schweiz trotz grosser Zuwanderung seit Jahrzehnten beinahe Vollbeschäftigung. Unsere Währung gilt als sicherer Hafen für Anlagen in Zeiten von finanziellen Krisen. Dank unserer politischen und bewaffneten Neutralität konnte sich unser Land aus zwei Weltkriegen heraushalten.

Wenn wir all das bedenken, was die Schweiz ausmacht, dann haben wir viel zu verteidigen. Im Jahr 2020 stehen nun manche Entscheidungen an, die grosse Herausforderungen für unser System bedeuten. Im vergangenen Herbst standen die Schüler vor dem Rathaus und forderten lauthals und auf Transparenten statt des Klimawechsels einen Systemwechsel. Viele applaudierten den Jugendlichen bei diesen Forderungen nach einem Systemwechsel.

Mit Systemwechsel ist aber viel mehr gemeint als der Ersatz der Ölheizung durch eine Wärmepumpenheizung, es wird darauf gezielt, das gesamte Wirtschaftssystem der Schweiz zu ändern und auf den Kopf zu stellen. Manchen ist nur eines klar, dass die bestehenden Strukturen nicht mehr taugen sollen, ein neues System und neue Strukturen sind aber auch nicht in Aussicht gestellt. Schon viele Staaten haben mit anderen Systemen experimentiert, keines hatte das Potenzial, für das Wohl der Bevölkerung zu sorgen. Einen Systemwechsel zu verlangen ohne eine valable Alternative zu bieten, kommt einer Revolution gleich, die das Bestehende zerstört ohne Neues aufzubauen. Niemand behauptet, dass wir in einem perfekten Wirtschaftssystem leben, aber es ist kein besseres bekannt.

Deshalb gilt es, kühlen Kopf zu bewahren und trotz Weltuntergangsszenarien der Klimawissenschafter das beste aller möglichen Wirtschaftssysteme zu verteidigen, gleichzeitig aber die notwendigen Schritte für den Klimaschutz vorzunehmen. Wir müssen uns bewusst sein, dass nur in einem intakten Wirtschaftssystem die Mittel geschaffen werden können um nachhaltigen Umweltschutz zu betreiben.

Ein weiteres Feld, das in diesem Jahr bearbeitet wird, ist das Verhältnis der Schweiz zur EU. Mit dem Rahmenabkommen, das gemäss EU angeblich fertig verhandelt ist, soll die Schweiz als Nichtmitglied, aber Teilnehmer am Binnenmarkt institutionell an die EU angedockt werden. Bei diesem Manöver stehen sehr viele Grundfreiheiten der Schweiz und ihrer Bürger auf dem Spiel. Durch die Unterstellung aller bilateralen Verträge und auch des Freihandelsabkommens von 1972 unter die Guillotine macht sich die Schweiz auf alle Zeiten erpressbar. Sollte dieses Rahmenabkommen oder wie es offiziell heisst, das institutionelle Abkommen, je unterzeichnet werden, sind die Volksrechte mit Initiativ und Referendumsrecht faktisch aufgehoben.

Die Möglichkeit, eigene Handelsverträge mit Nicht-EU-Staaten abzuschliessen, wird verunmöglicht. Der Sonderfall Schweiz, der bis heute Frieden und Wohlstand garantiert hat, wird der Vergangenheit angehören, ja die Schweiz wird aufhören zu existieren, wie wir sie bis heute kennen und lieben. Die Befürworter des Rahmenabkommens geben zu bedenken, dass die bilateralen Verträge über die Zeit erodieren könnten, ohne zu erwähnen, dass das Rahmenabkommen eine viel grössere Erosion der politischen Rechte der Schweizer Bürger auslösen würde.

Am Anfang des Jahres 2020 blicken wir zurück und bedenken, was wir aus der Vergangenheit in die Zukunft mitnehmen. Viel Verunsicherung ist vorhanden darüber, was für uns noch Wert hat. Ist die direkte Demokratie noch zeitgemäss für unsere kleine Schweiz im Herzen von Europa oder sollen wir unser politisches System aufgeben und uns integrieren in übergeordnete Systeme, wie es andere Länder auch getan haben? Ist unser Wirtschaftssystem, das Auslöser des Klimawandels mindestens teilweise ist, noch tragbar oder ist ein radikales Umdenken erforderlich?

In der Politik werden uns von allen Seiten Lösungen angeboten, oft widersprechen sich diese Lösungen diametral. Es ist schwierig abzuschätzen, welche Lösungen nun wirklich erfolgversprechend sind. Deshalb neigen wir dazu, uns am Absender der Lösungen zu orientieren und Lösungen zu unterstützen, die uns von einer Seite präsentiert werden, die uns vertraut ist. Ein gutes Gefühl haben wir dabei aber gar nicht, da wir die Stärken unseres politischen Systems und des Gesellschaftssystems kennen und Generationen damit gut gefahren sind. Lassen wir es deshalb nicht zu, dass an den Grundwerten unseres Staates und der Gesellschaft gerüttelt wird, sondern vertrauen wir darauf, dass wir mit der bestehenden Ordnung sehr gut für die Zukunft gerüstet sind.

Wir haben guten Grund, zuversichtlich in die Zukunft zu blicken, dabei wollen wir aber nicht das Bewährte, das über viele Jahrzehnte geschaffen und erkämpft wurde, leichtfertig aufs Spiel setzen. Ich wollte, die Kirchenglocken würden uns dies mit jedem Schlag wieder ins Bewusstsein bringen, dass wir sehr gute Instrumente und Rezepte besitzen, mit denen wir für die Zukunft gut gerüstet sind. Lassen wir uns diese nicht aus der Hand nehmen.

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