Claudia Nielsen: «Wer mit Macht nichts anzufangen weiss, muss nicht in den Stadtrat»
Sie weiss, welche Eigenschaften Politiker:innen im Stadtrat brauchen. Claudia Nielsen, ehemalige SP-Stadträtin, im Interview über Machtdynamiken in der Regierung, die Bürgerlichen und die bevorstehenden Wahlen.
Simon Jacoby: Werden Sie auf der Strasse noch erkannt und angesprochen?
Claudia Nielsen: Es kommt vor, ja. Immerhin haben die Beschimpfungen inzwischen aufgehört. Noch bis sechs Jahre nach meinem Rücktritt habe ich anonyme Mails mit Drohungen erhalten. Immer, wenn im Stadtspital etwas passiert ist, haben sich Leute an mich erinnert und sich unangenehm bemerkbar gemacht.
Heisst, die Stimmung der Zürcher:innen Ihnen gegenüber ist wieder freundlicher als auch schon.
Ja, massiv. Ich bin damals Knall auf Fall zurückgetreten, weil ich selbst entscheiden können wollte, ob ich in Zürich bleiben kann. Viel länger hätte ich nicht weitermachen können, dann hätte ich auswandern und einen anderen Namen annehmen müssen. Ich habe den Moment gerade noch erwischt und konnte ohne Verbitterung gehen.
War der abrupte Abgang im Nachhinein betrachtet notwendig?
Der Bericht der Finanzkontrolle über die falschen Buchungen im Triemlispital hätte wahnsinnig hohe Wogen geschlagen, wäre ich wiedergewählt worden. Rückblickend zeigt sich, dass zwar Fehler passiert sind, aber keine gravierenden. Im Wahlkampf lief auch eine Kampagne gegen mich.
Wie meinen Sie das?
Man zielte auf das schwächste Glied in der linken Kette im Stadtrat, also auf jene Person, die man am einfachsten wegbringt: mich. Wer die Kampagne gesteuert hat, darüber kann ich nur Vermutungen anstellen.
Warum denken Sie, waren Sie das schwächste Glied?
Das hat wohl mit meinem Geschlecht, meiner Grösse und dem Departement zu tun. Und vielleicht passe ich auch nicht in jedes Schema. Aber als Mann wäre ich bestimmt anders behandelt worden. Das ist nicht nur meine persönliche Beobachtung, dazu gibt es zahlreiche Studien.
Auf wen trifft dies im aktuellen Stadtrat am ehesten zu? Auf die Sicherheitsvorsteherin Karin Rykart von den Grünen?
Ich denke schon, dass sie teilweise ein bewusstes Ziel ist von Kritiker:innen. Natürlich ist es im Einzelfall schwierig zu sagen, ob es bei einem Mann anders wäre, aber in der Tendenz müssen Politikerinnen mehr einstecken als ihre männlichen Kollegen.
Ist es Zufall, dass bisher noch keine der SP-Stadträtinnen Kinder hatte?
Kaum. Es gibt diverse Studien, dass Frauen oben in der Hierarchie häufiger Single sind als Männer und auch häufiger kinderlos. Dies gilt wohl auch für den Stadtrat. Céline Widmer würde die erste SP-Stadträtin sein, die Kinder hat. Ich habe damals im Amt geheiratet und die Leute haben sich Sorgen gemacht, dass mein Mann nichts zu essen kriegt, weil ich beruflich bedingt keine Zeit zum Kochen hatte. Gleichstellung ist noch lange nicht erreicht.
Von aussen betrachtet ist der Stadtrat eine Blackbox: Man kennt die Machtdynamiken nicht, weiss nichts von der Atmosphäre und den informellen Abläufen. Wie muss man sich das vorstellen?
Vielleicht denkt man, die Mitglieder einer Partei seien immer gleicher Meinung: natürlich nicht! Gerade in einem Stadtrat mit neun Mitgliedern sucht man ständig nach guten Lösungen. Da wird innerhalb der gleichen Partei gerungen und auch freundschaftliche Beziehungen spielen eine Rolle. In der Zeit, die ich überblicken kann, war die Parteizugehörigkeit wenig entscheidend. Stadtratsmitglieder tendieren sowieso immer zur Mitte, weil man Kompromisse schmieden muss.
Was ist die grösste Herausforderung am Amt einer Stadträtin?
Man muss ständig zwischen den grossen politischen Fragen und viel Kleinkram navigieren. Eine einzelne Stadträtin hat eine lächerlich geringe Kompetenz und zu wenig Personal für gewisse Aufgaben. Das heisst, man muss sich um viele kleine Details kümmern, die eigentlich nicht auf diese Stufe der Hierarchie gehören. Dies wird zunehmend schwierig, weil alles komplexer wird.
Bräuchte es also mehr Departemente?
Das wäre eine Option, die aber politisch chancenlos ist. Ich finde, man müsste die Kompetenzordnung anpassen: Die Stadträt:innen von gewissen Aufgaben befreien und dafür der Verwaltung mehr Entscheidungsmacht geben.
Im Frühling treten Stadtpräsidentin Corine Mauch und Stadtrat André Odermatt ab. Beiden wird eine gewisse Macht zugesprochen. Wie verändert sich die Dynamik in einem Gremium bei einem solchen Wechsel?
Es ist ja eigentlich erstaunlich, wie viel gleich bleibt, bei wechselndem Personal. Ich denke, es wird auch bei diesem Wechsel so sein.
Also ist es egal, wer im Stadtrat sitzt?
(Lacht) Das finde ich natürlich nicht. Ich glaube, die Bürgerlichen haben ein veritables Problem, weil sich weniger das Amt antun wollen als bei den Linken. In der Privatwirtschaft haben sie in ihren Jobs mehr Freiheit und einen besseren Lohn. Bei der SP haben wir jeweils zahlreiche geeignete Kandidaturen, bei der FDP reisst sich kaum jemand um das Amt. Das ist schade, weil wir alle ein Interesse daran haben, möglichst kompetente und entscheidungswillige Personen in der Regierung zu haben.
«Die Bürgerlichen haben sich jahrelang zu fest auf das Thema Parkplätze verbissen.»
Claudia Nielsen, ehemalige SP-Stadträtin
Wie beurteilen Sie die Strategie und die Kandidaturen der FDP?
Die Bürgerlichen haben sich jahrelang zu fest auf das Thema Parkplätze verbissen. Diese Position wird von der Bevölkerung schlicht nicht getragen, wie diverse Abstimmungen zeigen. Ich denke, wir haben in der Stadt andere Probleme als möglichst viele Parkplätze zu erhalten. Zu den drei Kandidaturen: Vermutlich ist es ein Fehler, den amtierenden Stadtrat Michael Baumer mit dem Herausforderer Përparim Avdili zu gefährden.
Die Grünen machen das Gleiche und gefährden mit der dritten Kandidatur von Balthasar Glättli den Sitz von Stadträtin Karin Rykart.
Die Linken wählen in der Regel geschlossen ihre Kandidaturen. Bei den Bürgerlichen ist dies anders. Die Gefahr ist gross, dass die FDP bald nur noch einen Sitz in der Regierung hat.
Drei der neun Sitze werden neu besetzt. Welches werden neu die tonangebenden Personen sein?
Wird Raphael Golta der neue Stadtpräsident, gehört er sicher zu den Mächtigen. Dazu Daniel Leupi, der schon sehr lange dabei ist. Die SP-Kandidatin Céline Widmer kennt den Apparat bereits sehr gut und könnte direkt eine starke Position einnehmen. Und Balthasar Glättli von den Grünen hat in einem guten Sinn eine grosse Röhre.
«Wer mit Macht nichts anzufangen weiss, muss nicht in den Stadtrat.»
Claudia Nielsen, ehemalige SP-Stadträtin
Neben dem Präsidium werden das Schul- und Sportdepartement, sowie das Hochbaudepartement neu besetzt. Wie funktioniert die Verteilung der Departemente im Stadtrat?
Als Kandidat:in beschäftigt einen diese Frage auch sehr stark. Ich wollte gerne ein inhaltlich neues Departement übernehmen statt in der Polizei als Kopie meiner Vorgängerin gehandelt zu werden. Damals war es so, dass sich die drei Neuen telefonisch miteinander abgesprochen haben. Wenn die Verteilung nicht von alleine gut aufgeht, dann greift unter anderem das Stadtpräsidium ein, das Kollegium redet mit und jemand muss wechseln.
Das heisst, die Parteien entscheiden nicht mit, wer welches Departement kriegt?
Ich finde nicht, dass da die Parteien mitreden dürfen. Meiner Meinung nach wäre es gut, ein Departement würde nach zwölf Jahren durch eine andere Person, möglichst aus einer anderen Partei, geführt. Vielleicht will diesmal ja jemand Bisheriges das Departement wechseln, und durch die neuen Optionen wäre SPler Tobias Langenegger im Hochbaudepartement nicht quasi gesetzt als Nachfolger von SPler André Odermatt.
Welche Charaktereigenschaften braucht ein:e Stadträt:in?
Wer mit Macht nichts anzufangen weiss, muss nicht in den Stadtrat. Wer sich innerhalb einer zwangsmässig hierarchischen Organisation und eines konventionellen Führungsverständnisses bewegen kann, hat bestimmt Vorteile. Wer in der SP sozialisiert wurde, denkt häufig, man entscheide alles gemeinsam. Dies ist eine schöne Idee, funktioniert aber nicht immer. Gegenüber den Direktor:innen muss man beispielsweise klar deklarieren, was eine Frage und was ein Auftrag ist. Dies machen nicht alle Stadträt:innen gleich gewandt.
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An der Universität Zürich hat Simon Politikwissenschaften und Publizistik studiert. Nach einem Praktikum bei Watson machte er sich selbstständig und hat zusammen mit einer Gruppe von motivierten Journalist:innen 2015 Tsüri.ch gegründet und vorangetrieben. Seit 2023 teilt er die Geschäftsleitung mit Elio und Nina. Sein Engagement für die Branche geht über die Stadtgrenze hinaus: Er ist Vize-Präsident des Verbands Medien mit Zukunft und Mitglied der Eidgenössischen Medienkommission (EMEK) und macht sich dort für die Zukunft dieser Branche stark. Zudem ist er Vize-Präsident des Gönnervereins für den Presserat und Jury-Mitglied des Zürcher Journalistenpreises. 2024 wurde er zum Lokaljournalist des Jahres gewählt.