Winterrede Flavia Kleiner: «Werdet selbst aktiv für mehr Frauen in der Politik»

1. Hier gehts zum weiteren Programm

Rede: Flavia Kleiner

Guten Abend, Hallo zusammen!

Wer von euch kennt das Walliser Bergdorf mit dem Namen Unterbäch? Wart ihr etwa schon mal da, oder sagt euch das gar nix? Man fährt mit dem Zug bis nach Visp, von Visp nach Raron, und in Raron nimmt man das Gondeli hoch zu diesem schönen Oberwalliser Bergdorf mit seinen 400 Einwohnern.
Unterbäch ist der Ort, an dem zum allerersten Mal überhaupt in der Schweiz, Frauen abgestimmt haben. Gegen den Willen von Kanton, gegen den Willen von Bundesbern, und gegen den Willen von vielen Dorfbewohnern. Und nicht etwa in 1971, als das Frauenstimmrecht in einer Volksabstimmung angenommen wurde, sondern bereits im Jahre 1957! Das war so überraschend, dass sogar die New York Times darüber berichtete!

Wie kam es dazu? Die Geschichte geht so: Es ist der 2. März 1957. Ein Samstag, kurz vor sechs Uhr abends. Eine Frau bahnt sich ihren Weg durch das eindunkelnde Dorf. Ein Schild mit der Aufschrift «Bureau de vote féminin» weist ihr den Weg zum Stimmlokal. Dort angekommen, steigt die Frau rasch die Stufen empor. Während sie ihr Stimmzettelchen in den Schlitz der Urne schiebt, hält ein regelrechtes Blitzlichtgewitter aus Fotokameras diesen historischen Moment fest. Derweil schlagen Steine der männlichen Protestierenden auf das Dach des Stimmlokals.

Was ist los in Unterbäch? Ein Verdacht, der zunächst nur im Raum steht, sollte sich später erhärten. Es ist der Jurist und Präfekt Peter von Roten aus Raron, der für die Katholisch-Konservativen im Grossen Rat des Kantons Wallis sitzt. Dieser Mann hat sich in den Kopf gesetzt, auf subversive Weise und ohne Verfassungsänderung, eigenmächtig das Frauenstimmrecht einzuführen. Geschickt wie er ist, stützt er sich auf das Walliser Wahlgesetz von 1938. Dort heisst es unter Artikel 8, dass Zuchthäusler oder Armengenössige von der Ausübung der politischen Rechte ausgeschlossen seien – von Frauen steht da aber nichts geschrieben. So sieht von Roten den geeigneten Moment gekommen, als an diesem Wochenende im März 1957 die eidgenössische Abstimmung zur Ausdehnung der Zivilschutzpflicht auf Frauen ansteht. Er überzeugt auch den Dorflehrer und Gemeindepräsidenten Paul Zenhäusern von seinem Plan, und der holt seine Ratskollegen ins Boot. Korrekterweise informiert der Gemeindepräsident von Unterbäch auch den Walliser Staatsrat über das Vorhaben, welcher prompt antwortet, der Plan der Unterbächer sei staatsrechtlich unstatthaft, weil verfassungswidrig.

Die wackeren Unterbächer reagieren mit einem Sieben-Punkte-Memorandum, in welchem sie den «hohen Staatsrat des Kanton Wallis» darüber orientieren, dass sie «keineswegs um eine Zustimmung ersucht hätten, deren es unserer Ansicht nach nicht bedurft hat und deren Verweigerung daher rechtlich irrelevant ist». Man kann es sich denken: Die Regierung unten in Sitten war dann doch etwas überrascht über die klug formulierte juristische Abfuhr, die kaum von einem juristisch unkundigen Dorfschullehrer stammen kann. In der Tat: Die Zeilen stammen aus der spitzen Feder des Peter von Roten.

Was aber keiner weiss: Hinter den beiden Männern steht eine Frau – Iris von Roten, selber promovierte Juristin, die Gattin von Peter von Roten. Ihr Buch «Frauen im Laufgitter» sollte später im ganzen Land für Furore sorgen. Peter von Roten erklärt viele Jahre später: «Iris war die treibende Kraft in meinem Engagement für das Frauenstimmrecht und ist somit die eigentliche Urheberin des Urnengangs von Unterbäch. Bestimmt, ich wäre auch ohne ihren Einfluss dafür gewesen, aber ich hätte wohl kaum so vehement gekämpft.»

So kam es, dass bereits 1957 in der Walliser Gemeinde Unterbäch die ersten Frauen in der Schweiz überhaupt an die Urne gingen. Die ganze Schweiz blickte nach Unterbäch, die Tageszeitungen reagierten mit empörten Schlagzeilen. «Eine Berggemeinde alarmiert den Männerstaat», auch sprach man reisserisch vom «Fanal von Unterbäch». Die Zeitung «Der Öffentliche Dienst» dichtete entrüstet «Jetzt werdet die chaibä Wiiber fräch – Revolution in Bäch»

Doch die Unterbächer blieben fest. Ihr mutiges Vorgehen wurde wahlweise als Donnerkeil oder auch als Prüfstein gesehen. Wohlwissend, dass die Männerherrschaft damit unwiderruflich ins Wanken kam, und einer wahrhaftigen Demokratie wird Platz machen müssen. Gleichwohl sollte es noch weitere 14 Jahre dauern bis zur überfälligen Einführung des Frauenstimmrechts im Jahre 1971. Und auch wenn die Stimmen der 33 von 86 Unterbächerinnen, die den Gang ins Abstimmungslokal abends nach dem Eindunkeln wagten, nicht mitgezählt wurden, so brachten sie dennoch einen Stein ins Rollen, der nicht mehr aufzuhalten war, und laut ins Tal donnerte. Seit damals nennt sich Unterbäch «das Rütli der Schweizer Frauen».

Bis heute sind die Frauen stark untervertreten

Wenn wir über das Stimmrecht der Frauen in der Schweiz sprechen, verkürzen wir oft, wenn wohl auch unbewusst, was dieses neue Recht bedeutete. Denn mit dem Stimm- wurde gleichsam auch das Wahlrecht für die Schweizer Frauen eingeführt, das Recht, für politische Ämter zu kandidieren und diese dann auch auszuüben. JA oder NEIN zu einer Vorlage sagen zu können, das ist schon viel, und natürlich vielmehr als vor der Abstimmung 1971. Die Gesetze selbst mitzuschreiben, das ist aber nochmal was anderes. Einsitz in einem Parlament zu nehmen erlaubt uns, die eigene Sichtweise bereits in der Entstehung von Gesetzen zu formulieren, den eigenen Standpunkt im entscheidenden Moment verteidigen zu können und die Dynamik einer Diskussion, aus der ersten Reihe sozusagen, beeinflussen zu können. Das ist die Chance, die nur gewählte Politikerinnen und Politiker wahrnehmen können. Dort lag viel zu lange, und dort liegt auch heute noch der Hund begraben. Denn auch 50 Jahre nach Einführung des Stimm- und Wahlrechts sind wir heute noch weit davon entfernt, eine angemessene demokratische Repräsentation von Frauen in politischen Ämtern zu haben. Noch bevor wir über die gesamte Schweiz sprechen, bleiben wir vorerst im einstigen Pionier-Kanton Wallis, machen aber einen Sprung in die Gegenwart. Ratet mal, wie viele Frauen heute im kantonalen Parlament vertreten sind? Von 130 Abgeordneten im Grossrat, sind gerade einmal 25 Frauen. Das sind nur 19 Prozent!

Und der Kanton Wallis ist ja nur ein trauriges Beispiel unter vielen. Denn die Frauen sind nach wie vor in allen Kantonsparlamenten untervertreten. Im Kanton Schwyz beispielsweise sind 90 von 100 Kantonsratssitzen von Männern besetzt. 90 von 100, das heisst der Frauenanteil beträgt gerade einmal 10 Prozent! Im Kanton St. Gallen und im Kanton Zug etwa sind gerade einmal etwas mehr als ein Viertel der Parlamentssitze von Frauen besetzt. Hinzu kommt, dass der Frauenanteil in den Kantonsregierungen in den letzten Jahren sogar wieder gesunken ist, und jetzt zählt ruhig mit mir mit: So sind etwa die Regierungen der Kantone Luzern, Graubünden, Tessin, Appenzell Ausserrhoden, Aargau und Uri wieder reine Männergremien. Das heisst: Es hat keine einzige Frau in diesen Regierungen. Nicht eine. Wie lässt sich das demokratisch legitimieren, wenn die Hälfte der Bevölkerung doch keine Männer sind? Wer vertritt die Interessen dieser anderen Hälfte? Oder gibt es in jenen Kantonen etwa keine Frauen?

Helvetia ruft!

Bislang haben wir über die Kantone gesprochen. Wie sieht es denn auf Bundesebene aus? Noch bis zu den letzten eidgenössischen Wahlen waren von 200 Nationalratsmitgliedern gerade einmal 32 Prozent Frauen, im Ständerat waren von 46 Mitgliedern nur gerade sechs Frauen. In den Jahren vor den letzten Wahlen ist das Wachstum des Frauenanteils im Nationalrat abgeflaut und stagnierte bei einem Drittel, im Ständerat besetzten die Frauen gerade einmal noch 13 Prozent der Sitze. Es war zu dem Zeitpunkt, man kann es nicht anders sagen, eine blamable Situation für eine selbsternannte Demokratie.

Im Jahr 2018 schliesslich, nur ein Jahr vor den letzten Wahlen, zeichnete sich ein Trend ab, der die Demokratie in unserem Land noch weiter zu verschlechtern drohte: Eine ganze Reihe profilierter National- und Ständerätinnen hatte nämlich angekündigt, nicht zur Wiederwahl anzutreten. Es war nicht absehbar, dass an ihrer Stelle Frauen nachrücken würden. Das Risiko bestand also, dass Ende 2019 noch weniger Frauen im Bundesparlament vertreten sein würden. Was tun? Diese Besorgnis, von vielen getragen, konzentrierte sich im Herbst 2018 in der Gestalt einer neuen überparteilichen Bewegung.

Angeführt wird diese Bewegung durch Helvetia, die Landesmutter der Schweiz und Ikone unserer Demokratie. Sie steht heute an der Spitze einer Bewegung von Tausenden von Frauen, über alle Partei- und Sprachgrenzen hinweg. «Helvetia ruft!», so der Name dieser Bewegung, hatte sich zum Ziel gesetzt, bei den eidgenössischen Wahlen 2019 den Frauenanteil deutlich zu steigern, anstatt wie prognostiziert, einen Rückschritt zu erleiden. Dazu hat «Helvetia ruft!» Frauen aus allen Parteien und Landesteilen aufgefordert, sich zur Wahl zu stellen, und die Kandidatinnen in Workshops und Mentorings mit Tipps und Tricks auf den Wahlkampf und ein Mandat vorbereitet. Denn allzu oft leider begründen Frauen ihr Fernbleiben von politischen Ämtern damit, sich nicht kompetent genug zu fühlen für diese Aufgabe. Dem will «Helvetia ruft!» mit dieser Massnahme entgegenwirken.

Weil Fähigkeiten alleine aber nicht zur Wahl genügen, sondern ein chancenreicher Listenplatz oftmals der alles entscheidende Faktor für den Wahlerfolg darstellt, hat Helvetia auch den kantonalen Parteisektionen, welche die Listen zusammenstellen, genau auf die Finger geschaut: Im Herbst/Winter 2018/2019 hat «Helvetia ruft!» sämtliche Vorstandsmitglieder der kantonalen Parteisektionen in einem Brief dazu aufgefordert – wir sprechen hier von rund 1000 Schreiben, auch den Frauen aussichtsreiche Listenplätze zur Verfügung zu stellen. Angekündigt wurde gleichzeitig und charmanterweise ein Rating der Parteisektionen, welches auf die Wahlen hin zeigen würde, wie gut die Sektionen diese Aufgabe gemeistert haben – oder eben nicht. Der Wettbewerb zum «best-female-listing» war entbrannt. Und er sollte Früchte tragen!

Bereits vor dem Wahltag zeichnete sich eine neue Dynamik ab! Mit rund 40 Prozent Frauen unter den Kandidierenden konnten wir eine überproportionale Zunahme an Frauenkandidaturen feststellen. Während sich 2015 noch 1308 Frauen zur Wahl stellten, waren es 2019 bereits 1873. Das ist der stärkste Anstieg seit 1987 und die einzige markante Zunahme der Anzahl Kandidatinnen seit den Wahlen von 1995. Etwas war anders, es lag in der Luft und das schlug sich in den Wahllisten nieder!

2019 – eine historische Wahl

Seit dem 20. Oktober 2019, den letzten eidgenössischen Wahlen, wissen wir: Und die Schweiz bewegt sich doch! Das war ein historischer Tag. Mit fulminanten 42 Prozent explodierte der Frauenanteil im Nationalrat und auch im Ständerat konnten die Frauen ihre Sitze verdoppeln. Das hat die Schweiz an diesem bedeutenden Tag auf der Welt-Rangliste des Frauenanteils in den Parlamenten von Platz 37 auf Platz 11 hochkatapultiert, und in Europa sind wir nun sogar auf Platz 5 geklettert!

Was sind die Gründe für den Erfolg? Das generelle Klima im Vorfeld der Wahl hat bestimmt auch geholfen: Gerade die Diskussionen um #MeToo oder auch der Frauenstreik in der Schweiz stärkten das öffentliche Bewusstsein für feministische Themen. Doch brauchte es eben auch eine Übersetzung der allgemeinen Stimmung auf der Strasse, hinein in unser Wahlsystem. Ein innovatives Scharnier ist manchmal das entscheidende Teilchen zur Veränderung eines gesamten Systems. Wie ein Stromleiter, der die Energie vom einen zum anderen Ort leitet. Diesen Beitrag konnte «Helvetia ruft!» leisten. Seit dieser Wahl wissen wir: Der Anteil der Frauen ist deshalb gestiegen, weil a.) Mehr Frauen denn je kandidiert haben, b.) sie Listenplätze hatten, von denen sie auch eine intakte Chance hatten, gewählt zu werden, und c.) Frauen zahlreicher gewählt wurden.

Wie geht es weiter mit Helvetia ruft?
Was auf nationaler Ebene so schön gelang, soll auch auf kantonaler Ebene geschehen. Helvetia tourt nun durch die Kantone und verfolgt damit einen langfristigen Plan. Sie denkt nämlich bereits heute an die National- und Ständeratswahlen im Jahr 2023, 2027, 2031, und möchte dazu die Pipeline mit starken Kandidatinnen füllen. Ein Beispiel: Die Basel-Städtischen Wahlen im Oktober waren ein Erfolg, auch dort politisieren nun 42 Prozent im Grossen Rat, und in der Regierung sind gleich drei, noch dazu junge Frauen vertreten.

Damit auch in den kommenden nationalen Wahlen die Frauen im ganzen Land zahlreich antreten für unser Parlament, braucht es erprobte Politikerinnen. Es braucht erprobte Kantonsrätinnen und Grossrätinnen, die dann, dank ihrer gewonnenen Erfahrung bereit sind, in ein paar Jahren ins Rennen zu steigen.
Für Helvetia ist klar: Mit jeder gewählten Frau wird die Schweizer Demokratie eine bessere. Eine Regierung oder ein Parlament, dem nur oder grossmehrheitlich Männer angehören, bildet unsere Bevölkerung nicht ab. Dabei will genau das der Anspruch unserer Demokratie und unseres Konkordanzsystems sein – die Bevölkerung soll sich in den Parlamenten und Regierungen wiedererkennen. Und es gibt viele gute Gründe dazu: Repräsentativ getroffene Entscheidungen sind qualitativ besser, sind langfristig tragbarer und bestärken damit unsere Demokratie.

Liebe Leute, endlich, wir Frauen haben einen Lauf, wir haben Rückenwind. Nutzen wir dieses Momentum und ziehen wir zahlreich in die politischen Ämter ein! Denn dort haben wir den direktesten und stärkten Hebel, die Schweiz zu verändern. Dort werden die Regeln für unser Zusammenleben ausgehandelt und niedergeschrieben. Deshalb mein Aufruf: Werdet selbst aktiv für mehr Frauen in der Politik.

Wenn ihr eine Frau seid: Geht selbst in die Politik, werdet Mitglied einer Partei, und setzt euch für einen aussichtsreichen Listenplatz ein. Oder ermutigt eine andere Frau, sich zur Wahl zu stellen – jede von uns kennt doch Frauen im Umfeld, die im Alltag politisches Talent beweisen, die den Durchblick haben, ihr alle kennt eine Frau, bei der ihr beim diskutieren denkt die müsste es wagen, die würde mich repräsentieren»! Unterstützt diese Frauen, feiert sie, wenn sie Erfolge haben, aber lasst sie auch dann nicht alleine, wenn sie von ihren Engagements nach Hause kommen und auch mal Schützenhilfe und Zuspruch brauchen. Wie ein immer brennendes Lagerfeuer, an dem man auch mal eine warme Suppe und ein Glas Rotwein gereicht, eine warme Decke und einen tröstenden Arm um die Schulter gelegt bekommt. Diejenigen von Euch, die die Aufmerksamkeit scheuen, seid denen, die sie auf sich nehmen, starke Begleiterinnen! Oder wer weiss, vielleicht teilt ihr ja den gleichen Drive und ähnliche Überzeugungen mit einer Freundin, und ihr habt beide Lust, gemeinsam in die Politik einzusteigen? Tant mieux, dann sinds gleich zwei Frauen mehr!

Wenn ihr ein Mann seid: Ermuntert und unterstützt Frauen aus eurem Umfeld dazu, ebenfalls zu kandidieren. Und falls ihr Mitglied einer Partei seid: Setzt euch in den Nominationsveranstaltungen dafür ein, dass Frauen gleich gut vertreten sind wie Männer auf den Listenplätzen eurer Partei. Denn so sieht die Zukunft aus!

Zu guter Letzt und das können wir alle tun: Macht Wind! Sprecht mit eurem Umfeld, eurer Familie, Freunden und Arbeitskollegen darüber. Macht sie darauf aufmerksam, Frauen zu wählen.

2021 – 50 Jahre Frauenstimmrecht

Wir stehen am Anfang des neuen Jahres. 2021 ist ein besonderes Jahr für die Schweiz, denn vor 50 Jahren, am 7. Februar 1971 wurde das Frauenstimm- und wahlrecht in einer Volksabstimmung angenommen. Das ist ein FEIERTAG, das ist ein FEIERJAHR, und zwar FÜR UNS ALLE.

Das ist DIE GELEGENHEIT, das neue SELBSTVERSTÄNDNIS der Schweizer Frauen in vollstem Bewusstsein zu feiern. Feiern wir die ERRUNGENSCHAFTEN und RECHTE, wie sie den Frauen, in der VERFASSUNG, als Bürgerinnen und Bewohnerinnen dieses Landes, seit diesem 7. Februar 1971 zustehen, und wie wir sie als gelebte Wirklichkeit sehen wollen. Wir feiern die Frauen, wir feiern uns, wie wir sind. Für das was wir sind. Wir sind stark, wir sind selbstbewusst, talentiert, vielfältig, witzig und cool.

Wir wissen auch um unsere GESCHICHTE, wir SCHÄTZEN den enormen Einsatz, den zahlreiche Frauen, und Männer, auf dem langen Weg in die GEGENWART geleistet haben. Machen uns heute, über die GENERATIONEN hinweg STARK für den WANDEL unserer GESELLSCHAFT. Wir SIND Frauen und Männer in der Schweiz des 21. Jahrhunderts. Wir GESTALTEN unsere gemeinsame ZUKUNFT in diesem Land.

Und dabei ist eines klar: Die Frauen in der Politik, sie sind gekommen um zu bleiben.

Merci vielmals für eure Aufmerksamkeit.

_{Dieser Artikel wurde automatisch in das neue CMS von Tsri.ch migriert. Wenn du Fehler bemerkst, darfst du diese sehr gerne unserem Computerflüsterer melden.}