Mobilität im Fokus

Wenn du Probleme mit der Stadt hast, hilft dir die Ombudsstelle

Seit 1971 fungiert die unabhängige Zürcher Ombudsstelle als Vermittlungsinstanz zwischen der Bevölkerung und der städtischen Verwaltung. Ombudsfrau Claudia Kaufmann erklärt, mit welchen Fällen sie täglich konfrontiert ist und was die Ombudsstelle bewirken kann.
12. Juni 2017

Ein unverhältnismässiger Polizeieinsatz, nicht ausbezahlte Sozialhilfe oder unverständliche Formulare – Schwierigkeiten und Konflikte zwischen Privatpersonen und den städtischen Institutionen sind keine Seltenheit. Rund 800 Anfragen und über 500 Fälle werden jährlich bei der Ombudsstelle der Stadt Zürich eingereicht und bearbeitet. Das fünfköpfige Team der Ombudsstelle – bestehend aus drei Juristinnen und zwei Kanzleimitarbeitenden – steht als neutrale Pufferstelle zwischen der Bevölkerung und den städtischen Stellen, die im öffentlichen Bereich tätig sind. Ihre Aufgaben reichen von der Beschwerdeprüfung über die Vermittlung bis zur Beratung.

«Als Ombudsstelle stehen wir regelmässig vor der Aufgabe, Bürger*innen einen wirksamen Zugang zum Recht zu ermöglichen», erklärt Ombudsfrau Claudia Kaufmann. Sie ist die dritte Ombudsperson, die seit der Gründung der Stelle 1971 tätig ist. Als Juristin war Claudia Kaufmann über 20 Jahre bei der Bundesverwaltung angestellt und erste Leiterin des eidgenössischen Gleichstellungsbüros.

Dr. Claudia Kaufmann ist seit 2004 die Ombudsfrau der Stadt Zürich

Kaufmann und ihr Team untersuchen jeden einzelnen Fall auf Rechtmässigkeit, Verhältnismässigkeit und Gerechtigkeit. Darüber hinaus bieten sie beratende Unterstützung für sämtliche Klient*innen. Knapp 40 Prozent der eingehenden Fälle betreffen das Sozialdepartement und damit die Sozialhilfe. «Das heisst nicht, dass das Sozialdepartement am schlechtesten arbeitet, sondern mit Klient*innen zu tun hat, die häufig von existenziell schwierigen Fragestellungen betroffen sind», erklärt Kaufmann.

Im jährlich erscheinenden Bericht gibt die Ombudsstelle exemplarisch einige Fälle, die auf alle Departemente und Dienstabteilungen fallen, wieder. Beispielsweise der Fall eines Mannes, der wegen eines Verdacht auf Leistenbruch den Notfall des Stadtspitals aufsuchte. Nach der Konsultation von fünf Ärzt*innen und einer Ultraschalluntersuchung, was den ganzen Tag beanspruchte, wurde ein Leistenbruch diagnostiziert und ein Operationstermin vereinbart. Als der Betroffene am Operationstermin erscheint, stellte der zuständige Chirurg fest, dass kein Leistenbruch vorliege. Das Spital stellte darauf dem Herren eine Rechung von 600 Franken. Der Betrag musste der Mann wegen seiner Franchise selber übernehmen.

Als der Herr sich bei Frau Kaufmann meldete und seinen Fall schilderte, meldete sie sich schriftlich mit einem Vernehmlassungsgesuch beim Spitaldirektor. Dieser gab ausführlich Antwort und bedauerte die fehlerhafte Kommunikation, den unnötigen Aufwand und leitete die Beschwerde an die betroffenen Ärzt*innen weiter. Zudem wurde die Rechnung von 600 Franken storniert.

Unabhängig von Pass, Wohnsitz und Lebensalter kann sich jede Privatperson bei der Ombudsstelle melden, wenn sie Fragen hat oder im Konflikt mit einer städtischen Verwaltung steht. Die Dienste der Ombudsstelle sind formlos, kostenlos und unterliegen der Geheimhaltung. Selbst Fristen gibt es keine; auch abgeschlossene Fälle können noch gemeldet werden. Finanziert wird die Stelle über die Stadt selber. Für Kaufmann und ihrem Team steht die von Respekt getragene Zusammenarbeit mit der Verwaltung im Zentrum ihrer Arbeit.

Als unabhängige Stelle obliegt es der Ombudsstelle nicht, selbst Entscheidungen zu treffen. Kernkompetenz sind die Prüfung und Expertise, welche als Empfehlungen an die Verwaltung weitergegeben werden. Rund 80 Prozent der eingehenden Fälle werden erfolgreich abgeschlossen. Dabei kann es sich um das Anpassen eines Formulars, die rechtmässige Auszahlung von Sozialhilfe oder die interne Prüfung eines Polizeieinsatzes handeln. Für Kaufmann bedeutet erfolgreiche Ombudsarbeit: «Den Bürger*innen Antworten zu geben und zwischen Stadt und Bevölkerung vermitteln zu können, sodass auch wieder Vertrauen in die Verwaltung entsteht und diese etwas dabei lernt.»

Kommentare

Nöd Jetzt!