Wann kommt die Zürcher Stadt-ID?

Die Plastikkarte im kühlen ZH-Design existiert erst als Idee. Analog zur Stadt New York könnte auch die Stadt Zürich ihren BewohnerInnen bald schon einen städtischen Ausweis ausstellen. Noch braucht es aber viel politische Arbeit.

Die Citycard ist eine Art kommunales Identitätspapier, das bezeugt, dass die Besitzerin oder der Besitzer in der Stadt wohnt oder arbeitet. Interessant wäre der Stadtausweis vor allem für Menschen, die keine Papiere haben, bzw. die ‹falschen›. Denn ohne Aufenthaltsbewilligung in Form eines Schweizer Passes, einer Schweizer ID oder eines AusländerInnen-Ausweises können die Möglichkeiten der Stadt kaum genutzt werden. Selbst in Situationen, in denen der Aufenthaltsstatus keine Rolle spielt, kommen Menschen ohne Papiere in Bedrängnis. Ein Bankkonto eröffnen, einen Bibliotheksausweis beantragen, ein Schwimmbad-Abo lösen, Anzeige erstatten: Sans-Papiers stossen immer wieder an unsichtbare Grenzen.

Dass eine Stadt für alle ihre Bewohnerinnen und Bewohner da sein kann, hat New York City bereits bewiesen. 2015 hatte die Stadt mit der ‹IDNYC› eine Art Stadtbürgerschaft oder besser StadtbürgerInnenschaft erschaffen. Auf der Karte ist der Aufenthaltsstatus nicht vermerkt, die städtische Polizei akzeptiert den Ausweis, ohne nach dem Aufenthaltsstatus zu fragen. Genutzt wird die ‹New York City ID› allerdings nicht nur von Sans-Papiers, sondern auch etwa von Student­Innen, die damit kulturelle Angebote vergünstigt nutzen können.

Auch in Zürich machbar
In Zürich konkretisierte sich die Idee für eine Citycard im Februar 2016. Im Rahmen des Projekts ‹Die ganze Welt in Zürich – konkrete Interventionen in die Schweizer Migrationspolitik›, konzipiert durch die Shedhalle, wurde erstmals laut darüber nachgedacht. Eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe mit Menschen aus Recht, Kultur, Zivilgesellschaft und Politik fing an, sich mit der Machbarkeit einer städtischen ID auseinander zu setzen. Zusätzliche Dynamik erhielt der Prozess, als sich auch die Gruppe ‹Wir alle sind Zürich› das Anliegen zu eigen machte. Nach dem Startschuss vor etwa einem Jahr wurde es etwas ruhiger um das Projekt. Katharina Morawek ist Kuratorin der Shedhalle und Teil der Arbeitsgruppe für die Citycard Zürich. Sie erklärt, dass im Moment ein grosser Teil der Arbeit hinter den Kulissen stattfinde. «Es braucht an jedem Ort, wo man so etwas umsetzen will, zunächst den politischen Willen. Aber auch eine genaue Analyse der rechtlichen Lage, um die entsprechenden Schritte zu setzen.» Die Arbeitsgruppe habe darum ein Rechtsguthaben für die Situation in der Stadt Zürich erstellen lassen, nun sei sie daran, Kontakt mit verschiedenen Stellen der Verwaltung zu pflegen. «Auf der politischen Ebene arbeiten wir zurzeit nicht öffentlich», erklärt sie die Stille um das Projekt.

Wie weiter?
Viel Vernetzungsarbeit wurde also bereits geleistet. Was braucht es nun, damit die Citycard in Zürich Realität wird? Die Arbeitsgruppe habe inzwischen Expertise entwickelt, erklärt Katharina Morawek. «Wir wissen, dass eine Citycard in Zürich umsetzbar ist».
Die nächste Etappe sei, dass ein politischer Wille formuliert werde. «Progressive Vorstösse in der Migrationspolitik lassen sich nur durchsetzen, wenn man den politischen Willen formuliert. Und wenn sich eine Mehrheit finden lässt, die sagt: Wir wollen in diese Richtung gemeinsam arbeiten».

Wie genau ein solcher progressiver Vorstoss aussehen wird, sei noch nicht klar. Sicher müsse es mehr sein als etwa ein Vor­stoss im Gemeinderat, das habe es in der Vergangenheit bereits gegeben. Weiteres würde die Gruppe allerdings erst kommunizieren, wenn es so weit sei.

Es soll vorwärts gehen
Trotz der Grössenordnung des Projekts rechnet Katharina Morawek eher in Jahren als in Jahrzehnten. «Natürlich baute auch das Projekt in New York auf Forderungen auf, die schon aus der Bürgerrechtsbewegung stammten. Die eigentliche Umsetzung hat dann allerdings nur ein Jahr gedauert». Einerseits handle es sich um einen langfristigen Prozess, darauf müsse man sich einstellen, andererseits solle einem diese Vorstellung nicht daran hindern, auf eine schnelle Umsetzung hinzuarbeiten.

1. Wie die Bewegung «Wir alle sind Zürich» städtische Zugehörigkeit umgestalten will
2. Regularisiert jetzt auch Zürich seine Sans-Papiers?

Dieser Artikel wurde von Manuela Zeller von der PS Zeitung geschrieben und von uns übernommen. Danke!

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