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29. Juli 2016 um 16:23

Probleme für Rosengartentunnel und Hornbachsiedlung und mehr

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Was in Zürich diese Woche alles geschehen ist, erfährt ihr jede Woche pünktlich am Samstag in der Züriwoche.



Heute in der Tsüriwoche:

  • Rosengartentunnel: Parteien sind sich uneinig
  • Rekurs gegen Hornbach Siedlung
  • Widerstand gegen neue Rechtsgrundlage für SIP
  • 2020 soll das Regenbogenhaus stehen

Rosengartentunnel: Parteien sind sich uneinig



Bald soll die Rosengartenstrasse nichts weiter mehr sein als eine gemütliche Quartierstrasse mit Tram. Dafür wollen Stadt und Kanton gemeinsam die dicht befahrene Strasse ein Stockwerk tieferlegen. Der Durchgangsverkehr soll gänzlich aus dem Quartier verschwinden. Die Autofahrer werden glücklich gemacht durch reibungslosen Verkehr im Tunnel – die Autohasser besänftigt werden mit einem Tram. Alles gut soweit. Klingt nach einem Plan.

Die gutschweizerische Kompromisslösung droht nun jedoch im Kantonsrat zu scheitern, wie der Landbote berichtet. Weder Bürgerliche noch linke sind mit dem Projekt zufrieden und liessen es in der Vernehmlassung abgelehnt.

Kritik der SVP:
  • der Tunnel ist zu klein
  • das Projekt bezieht das Wachstum des motorisierten Individualverkehrs nicht in die Planung ein
  • das Tram ist unnötig
Kritik von SP und Grünen:
  • das geplante Tunnelportal am Wipkingerplatz ist überdimensioniert (es müssen mehrere Häusser abgerissen werden)
  • die Rosengartenstrasse braucht mehr Fussgängerstreifen und Tempo-30-Zonen

Rekurs gegen Siedlung Hornbach

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Obwohl die Abstimmung über die Hornbach Sieldung hoch angenommen wurde, ist nun ein Rekurs gegen das Projekt eingegangen. Kritisiert wird, dass die geplanten Gebäude sich schlecht in die Quartierstruktur eingliedere und der übermässige Strassenlärm. Ersteres wies die Bausektion zurück. Das Projekt passe sehr gut ins Quartier.

Problematisch ist der übermässige Strassenlärm, der effektiv ein zu hoch ist. Dafür musste für das Projekt eine Ausnahmebewilligung beim Kanton eingeholt werden. Diese wurde von der kantonalen Baudirektion genehmigt, weil ein öffentliches Interesse am Bau besteht. Der Rekurent zweifelt nun grundsätzlich diesen Entscheid an. Dies wird sicherlich zu Verzögerung bei der Realisierung des Projekts kommen. Wie lange es dauern wird, bis die Häuser bezugsbereit sind, kann man heute noch nicht sagen.

» Mehr über das Projekt




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Widerstand gegen neue Rechtsgrundlage für SIP

In den letzten Jahren hat sich der Aufgabenbereich von  »Sicherheit, Intervention, Prävention«, kurz SIP, um einiges vergrössert. War der Ordnungsdienst vorerst nur für Randständige und Drogenabhängige gedacht, sind sie heute auch zuständig für Jugendliche im Ausgang, Asylanten und gar in der Agglomeration zu finden.

Nun gilt es der SIP eine rechtliche Grundlage zu verschaffen. Doch schon regt sich Widerstand vorallem aus der Rechten, aber auch von den ganz Linken der AL:

Kritik der SVP: Das Geld soll nicht für die SIP ausgegeben werden, sondern für uniformierte Polizisten

Kritik der FDP: Die SIP könnte ihr Tätigkeitsbereich weiter ausbreiten. Die Vorlage ist zu offen formuliert, sodass die SIP beinahe für alles, was mit Konfliktvermittlung zu tun hat, eingesetzt werden könnte.

Kritik der AL: Dies fürchtet auch die AL und gemeinsam fordern sie mit SVP und FDP einen Kostendeckel. Doch die AL ist schon länger gegen die SIP. «Die Vermischung von repressiver und sozialfürsorgerischer Arbeit ist höchst problematisch», sagt Fraktionschef Andreas Kristein, wie der Tagi berichtet. Die AL stelle deshalb den Rückweisungsantrag mit der Forderung an den Stadtrat, eine neue Weisung vorzulegen. Die SIP soll nicht mehr Ordnungsdienst sein, sondern lediglich noch Sozialarbeit leiten.

Ob die rechtliche Grundlage für die SIP in Kraft treten wird, soll schlussendlich das Stimmvolk an der Urne entscheiden.

2020 soll das Regenbogenhaus stehen

[caption id="attachment_8473" align="alignnone" width="1600"]Fotograf: Janosch Vögeli Fotograf: Janosch Vögeli[/caption]

In Zürich soll das Regenbogehaus für für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transmenschen und queer lebende Menschen entstehen. «Mit dem Regenbogenhaus wollen wir sowohl das Angebot für die Community verbessern, als auch eine Schnittstelle zwischen ihr und der Öffentlichkeit schaffen», heisst es auf der Seite der Interessensgemeinschaft.

Das Angebot soll von Aufklärungsarbeit, über medizinische und psychologische Beratung bis zu Rechtsberatung reichen. Das Regenbogenhaus soll auch Treffpunkt werden, um sich auszutauschen, Berührungsängste abzubauen oder sich gar politisch für die Community zu engagieren.

Derzeit läuft die Suche nach einer geeigneten Liegenschaft in Zürich. «Wichtig ist ein zentraler, gut zugänglicher Standort mit Publikumsverkehr», sagt Pestalozzi gegenüber dem Tagesanzeiger. «Ziel ist es, das Regenbogenhaus bis spätestens 2020 zu eröffnen.»

» Mehr zum Projekt

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