Von Christoph Schneider

Redaktor Wahlen

email

3. Januar 2022 um 12:20

Aktualisiert 03.01.2022

Alt-Stadträt:innen im Interview: Ohne Vertrauen geht gar nichts

Vor den anstehenden Wahlen beschäftigt uns die Frage, wieviel ein gewähltes Behördenmitglied überhaupt bewegen kann. Welche Rahmenbedingungen braucht es, damit politische Projekte zu einem Abschluss kommen? Welche Rolle spielen persönliche Beziehungen und welche Situationen sollte man vermeiden?

Alt-Stadtrat Martin Waser (SP) und Alt-Stadträtin Kathrin Martelli (FDP). Alle Fotos: Elio Donauer

Wir haben mit den beiden Alt-Stadträt:innen Kathrin Martelli und Martin Waser gesprochen, dabei vieles über den Zürcher Politalltag gelernt und gleichzeitig einen Einblick in die Motivation von zwei Zürcher Politschwergewichten erhalten.

Kathrin Martelli (FDP) war seit 1987 Gemeinderätin, bis sie 1994 in den Stadtrat gewählt wurde. In den 16 Jahren als Stadträtin stand sie erst dem Tiefbauamt, dann dem Hochbauamt vor.

Martin Waser (SP) war von 2002 bis 2014 als Stadtrat tätig, erst für das Tiefbauamt als Nachfolger von Kathrin Martelli, bis er 2008 das Sozialdepartement übernahm. Nach seiner Zeit im Stadtrat stand er bis 2021 als Spitalrats-Präsident dem Universitätsspital Zürich vor.

Christoph Schneider, Tsüri.ch: Sprechen wir erst über Ihre Anfänge, wie haben Sie ihren Zugang zur Politik gefunden?

Kathrin Martelli (FDP): Ich bin in einem politischen Elternhaus aufgewachsen, wo wir früh gelernt haben, politisch zu denken. Das heisst, wenn uns etwas störte, haben wir uns überlegt, was wir dagegen machen konnten. Den Hauptgrund, Mitte der 1970er Jahre in die FDP einzutreten, gab mir die Situation für die Kinder im Seefeld, wo wir lebten: Die Verkehrsproblematik, Spielplätze und die Drogenszene, die sich damals am Seeufer aufgehalten hat. Viele Menschen zogen weg, Nachbarskinder gab es fast keine mehr. Es existierten auch noch keine Strukturen wie zum Beispiel ein Elternrat an den Schulen. Dazu kam, dass die FDP 8 eine progressive und fortschrittliche Kreispartei war, die sich um diese Themen gekümmert hat. Sie haben die Türen geöffnet und waren um jede Person froh, die sich engagierte. Dem Quartier ging es zu dieser Zeit nicht gut, es war heruntergekommen, also mussten wir uns organisieren. Insofern gab es bei mir nicht «diesen» Moment, es handelte sich eher um einen Weg.

Als Frau standen mir viele Möglichkeiten offen.

Kathrin Martelli, FDP

Als ich aktiv zu politisieren begonnen habe, standen mir als Frau viele Möglichkeiten offen. In meiner Kreispartei waren die Verantwortlichen, vornehmlich ältere Juristen, wahnsinnig froh, dass sich auch eine jüngere Frau für die Gemeinderatslisten zur Verfügung stellte. Die Wahlen selber waren dann frustrierend, als Frau wurdest du grundsätzlich wegpanaschiert und bist so auf den hintersten Plätzen gelandet, es brauchte bei mir also zwei oder drei Anläufe, bis ich gewählt wurde. Am Schluss rückte ich im Parlament nach, weil die Männer vor mir entweder in den Kantons- oder Nationalrat gewählt wurden. Dieser Moment im Jahr 1987, war mein Karrierestart in die politischen Ämter.

Martin Waser (SP): Meine familiäre Situation war eine ganz andere: Meine Eltern kamen beide aus einem bäuerlichen Haushalt, wir wohnten in Winterthur. Mein Vater arbeitete als Automechaniker, meine Mutter war Hausfrau, beide unpolitisch. Mich hat das Politische aber immer interessiert, vor allem als ich mit der Mittelschule angefangen habe. Ich war in einer radikal linken Nach-68er-Bewegung aktiv, die sich lose organisiert regelmässig traf und die Welt grundsätzlich verändern wollte. Je nach Tag und Thema waren wir zwischen 20 und 100 Personen, die über die politischen Zustände und eine mögliche Revolution diskutierten. 

Zuhause entstanden dadurch heftige Konflikte, weil meine Eltern sehr konservativ waren und ich mit meiner Haltung quer zu ihrem Weltbild stand. Aber wir haben uns nie so verkracht, dass etwas kaputt ging, unser «emotionaler Boden» hat gut gehalten und ist im Nachhinein auch als Basis für meine weitere Entwicklung zu sehen. Als ich realisierte, dass das romantische Versprechen der Revolution nicht aufging und wir uns als Gesellschaft eigentlich nur schrittweise weiterentwickeln können, legte ich meine Radikalität ab und trat Anfang der 1990er Jahre der SP bei. Diesen pragmatischen Schritt habe ich auch gemacht, weil mir klar geworden war, dass ich mit meinem familiären Hintergrund das eigene Leben selber finanzieren musste und mir ein drohendes Berufsverbot nicht leisten konnte.

Mich hat nie einfach nur mein Schicksal interessiert, sondern vielmehr der gesamtgesellschaftliche Kontext. Als ich in Zürich Nord wohnte und als Lehrer arbeitete, haben mich soziale Fragen, Bildung und Stadtentwicklung am meisten beschäftigt. Auch wir bekamen Kinder und standen vor ähnlichen Herausforderungen wie Kathrin: die Kinderbetreuung und das Leben mit Kindern im Quartier. Zudem stand mit der Öffnung der Industrieareale eine fundamentale Veränderung von Zürich Nord an, zum ersten Mal musste ein riesiges Areal umgenutzt werden. Mit vielen anderen Menschen wollten wir Einfluss auf diese Entwicklung nehmen und gründeten einen überparteilichen Verein. Wir formulierten ein Leitbild und nahmen damit politisch Einfluss auf die Gestaltung dieses Areals.

Tsüri.ch: Wieviel Macht verleiht das Amt Stadträt:in und wie haben Sie ihre Rolle verstanden?

Waser: Die städtische Kompetenzordnung definiert klar die Kompetenz und Verantwortung des gesamten Stadtrats und jedes einzelnen Mitglieds. Die Entscheidungskompetenz hängt mit dem Amt zusammen. Wie sie genutzt wird und ob sie überhaupt genutzt wird, ist dann eine andere Frage.

Auf lange Sicht sind Nichtentscheide das grösste Risiko für eine Stadt.

Martin Waser, SP

Wahrscheinlich kann man Exekutivpolitiker:innen in zwei Gruppen aufteilen: Diejenigen, die entscheiden und die anderen, die sich vor Entscheidungen fürchten. Wenn man nichts macht, geht man vielleicht kurzfristig einem Risiko aus dem Weg, auf lange Sicht sind Nichtentscheide aber das grösste Risiko für eine Stadt. Ich war immer der Meinung, dass eine Exekutive auch dazu verpflichtet ist, zu entscheiden. Mit einem Entscheid mache ich mich zwar angreifbar, aber dafür wird meine politische Haltung sichtbar und man streitet über die Inhalte und nicht über Personen. Ich verstand meine Aufgabe darin, die Stadt im Rahmen meiner Möglichkeiten weiterzubringen. Mir hat es geholfen, in diesen Momenten zwischen meiner Funktion oder Rolle als Stadtrat und meiner Person zu unterscheiden.

Das zweite Standbein ist die Arbeit im Stadtrat, der als Gremium entscheidet. Hier geht es darum, Mehrheiten zu finden, die wichtigsten Berührungspunkte zu erkennen, Projekte gemeinsam vorzubereiten. Als Einzelkämpfer:in bringst du gar nichts voran.

Martelli: Martin und ich haben in der gemeinsamen Zeit als Vorstehende des Tief- und des Hochbaudepartements die meisten Geschäfte aufeinander abgestimmt. Nach vielen informellen Vorgesprächen, auch mit anderen Beteiligten, haben wir einen Entscheid oft erst dann in den Stadtrat gebracht, wenn wir sicher waren, dass das Geschäft eine Mehrheit findet. Natürlich war nicht immer alles vorhersehbar, aber wir konnten so aus fachlichen Gründen meist überzeugen.

Zur Politik gehört natürlich auch, dass man scheitert und mit einem Vorhaben wieder nach Hause geschickt wird.

Kathrin Martelli, FDP

Wir haben aber auch in einer guten Zeit zusammen regiert, wir konnten konstruktiv miteinander arbeiten. Wir haben dies auch als Gestaltungsfreiraum wahrgenommen, nicht einfach als Macht. Zur Politik gehört natürlich auch, dass man scheitert und mit einem Vorhaben wieder nach Hause geschickt wird, aber im Grossen und Ganzen haben wir einiges erreichen können. 

Tsüri.ch: Erinnern Sie sich an Konflikte mit der eigenen Partei?

Martelli: Nicht direkt an einen Konflikt, aber es gab schon spannende Situationen, etwa in der Konstellation mit dem damaligen Stadtpräsidenten Elmar Ledergerber (SP). Da gab es die Auseinandersetzung über der Planung des Sechseläutenplatzes, wo er der Meinung war, das Ganze sollen Private umsetzen. Ich musste dagegenhalten, weil private Investor:innen in der Zeit gar nicht in der Lage dazu waren. So ist uns Neugestaltung des Platzes um ein Haar misslungen. Als Freisinnige fand ich mich zuweilen in einer seltsamen Rolle, weil ich für eine stärkere öffentliche Hand einstand.

Tsüri.ch: Wie gestaltete sich die Zusammenarbeit im und später mit dem Gemeinderat?

Martelli: Auf meine eigene Parlamentszeit schaue ich gerne zurück. Im Gegensatz zu später kannten wir viel weniger harte Abgrenzungen oder Blockaden. Fraktionsübergreifende Zusammenarbeiten, zum Beispiel unter den Vorsitzenden oder unter Frauen waren gang und gäbe. Ich habe im Rückblick auch den Eindruck, dass das Wort «Gemeinwohl» viel stärker gewichtet wurde als reine Parteiinteressen.

In meinem Jahr als Gemeinderatspräsidentin habe ich die Stadt dann nochmals ganz neu kennengelernt. In dieser Funktion war ich fast täglich irgendwo zu Besuch, vor allem bei den despektierlich genannten «Chüngelizüchtervereinen». Die Vielfalt und die Ernsthaftigkeit der Interessengruppen und Vereine, oft kleinräumig in den Quartieren, hat mich immer wieder beeindruckt. Hier wird der Kitt der Gesellschaft gelebt, von dem so gerne gesprochen wird.

Waser: Diese Aktivitäten auf Quartiersebene, sei es von Quartiervereinen oder vielen anderen Vereinen und Gruppen, sind wichtig für das Zusammenleben. Diese Aktivitäten müssen nicht zwingend «politisch» sein. Sie helfen in jedem Fall, die Anliegen der Bevölkerung in die Politik zu tragen. Covid hat dieser Neugier und der Verständigung aktuell einen Strich durch die Rechnung gemacht, weil viele Begegnungen gar nicht mehr stattfinden. Trotzdem bin ich zuversichtlich, dass sich das auch wieder bessern wird. Dafür braucht es aber den Willen der aktiven Politiker:innen, aktiv und neugierig aus ihrer Bubble herauszugehen.

Tsüri.ch: Wo sehen Sie die aktuellen Herausforderungen im Gemeinderat? Was hat sich in den letzten Jahren verändert?

Martelli: Ein Problem im Gemeinderat sehe ich im Durchlauf, im schnellen Wechsel. Viele Mitglieder meiner Fraktion kenne ich gar nicht mehr, weil sie – aus welchen Gründen auch immer – den Gemeinderat nach einer kurzen Zeit wieder verlassen haben. Es braucht viel Zeit, sich als Gemeinderät:in wirksam einbringen zu können. Zeit, sich in die Themen und Dossiers einzuarbeiten; Zeit, den Parlamentsbetrieb mit seinen Abläufen kennenzulernen; Zeit, mit den richtigen Leuten ein Vertrauen aufzubauen; Zeit, die eigenen Schwerpunkte zu definieren. In einer Legislatur von vier Jahren ist dies kaum zu bewältigen. 

Waser: Wir haben immer versucht strategisch zu arbeiten, aber wenn ein grosser Teil des Gemeinderates aufgrund der hohen Fluktuation von manchen Projekten noch gar nie gehört hat, wird eine langfristige Entwicklung sehr schwierig. Die Gefahr, dass sich das Parlament zunehmend mit Tagesaktualitäten beschäftigt, wird dadurch grösser.

Martelli: Gegen Schluss meiner Zeit als Stadträtin hat mir die Zusammenarbeit mit dem Parlament immer weniger Freude gemacht. Die politische Tätigkeit hat in meinen Augen auch eine gewisse Beliebigkeit bekommen, im Sinn von: «Ich versuche hier mal mitzumachen, und wenn es mir zu mühsam wird, dann gehe ich halt wieder.» Es gab Gemeinderät:innen, die kamen ohne Unterlagen und Vorbereitung in die Kommissionssitzung und fingen einfach an zu «ploderen», ich kann es leider nicht anders sagen. Für die Kolleg:innen, die sich mit der Materie auseinandergesetzt hatten, war das natürlich auch zunehmend frustrierender, sie mussten diesen Sand im Getriebe immer mitertragen.

Waser: Für das politische und gesellschaftliche Weiterkommen ist das ein grosses Problem. Diese Entwicklung sehen wir in der gesamten Schweiz. Eine Professionalisierung der Politik auf der Gemeindeebene ist keine Option.

Der Gemeinderat ist das Gremium, um das man nicht herumkommt.

Martin Waser, SP

Vielleicht war ich ein wenig toleranter und entspannter, weil ich selber nie im Gemeinderat war. Als Pragmatiker war für mich klar: Der Gemeinderat ist das Gremium, um das man nicht herumkommt. Er hält wichtige und zentrale Kompetenzen und ich verfolgte immer das Ziel, erst die Mehrheiten zu finden, bevor ich ein Geschäft einbrachte. Zum Beispiel habe ich ganz früh gelernt, in den Kommissionen nicht aufs Tempo zu drücken, weil das die Mitglieder unter Druck setzen konnte. Also habe ich oft gar nicht viel gesagt, sondern gewartet, bis einzelne Kommissionsmitglieder auf mich zukamen. Ab dem Moment ging es dann auch vorwärts.

Tsüri.ch: Worauf kommt es an?

Waser: Es geht um ein Grundvertrauen zwischen den Institutionen und den Menschen. Um als Beispiel beim Gemeinderat zu bleiben: Stösst man den Gemeinderat vor den Kopf oder bezieht ihn nicht richtig mit ein, scheitert nicht nur das betroffene Geschäft, sondern es werden auch andere Projekte blockiert. Sowohl Gemeinde- wie auch Stadtrat haben starke Hebel, Entwicklungen zu stoppen oder zu behindern. Aber auch die Verwaltung kann ohne Grundvertrauen nicht optimal arbeiten.

Martelli: Wenn man in den Modus des «Zleidwerken» kommt, anstatt gemeinsam zu arbeiten, wirkt sich das verheerend für das Wohl der Stadt und der Bevölkerung aus. Die Menschen haben zu Recht den Anspruch, dass Parlament und Regierung konsistent und sorgfältig zusammenarbeiten, trotz aller harten politischen Differenzen und unterschiedlichen Kompetenzen, die mit ihrer Funktion verbunden sind.

Zürcher Wahlen 2022

Vor den Erneuerungswahlen der Zürcher Gemeindebehörden am 13. Februar widmen wir uns auf Tsüri.ch ganz der Lokalpolitik: Den Kandidat:innen, den heissen Themen Wohnen, Verkehr, Bildung und Klima, sowie dem Wahlsystem in der Stadt. Dafür schicken wir mit Christoph Schneider einen eigenen Berichterstatter in den Gemeinderat.