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«Muss Richi Wolff zurücktreten?» - «Auf keinen Fall.»

Der AL-Stadtrat Richard Wolff ist heftig unter Beschuss: Die Kritik von bürgerlichen Politikern sowie der NZZ und des Tagesanzeigers führten dazu, dass Wolff das Dossier des besetzten Koch-Areals an Daniel Leupi abgeben musste. Was soll diese Kritik? Und geht es tatsächlich um Lärmklagen und der Befangenheit von Wolff, weil seine Söhne auf dem Areal leben sollen? Wir haben bei AL-Vordenker Niggi Scherr nachgefragt.
02. November 2016
Chefredaktor

Muss Richi Wolff zurücktreten?
Auf keinen Fall. Wolff hat lediglich gesagt, dass er seine Einschätzung bezüglich Befangenheit geändert hat, weshalb das Dossier jetzt bei Leupi liegt. Dieser sagte am Dienstag vor den Medien, dass sich im Umgang mit dem Kochareal nichts ändern soll. Der von Wolff eingeschlagene Weg muss also nicht korrigiert werden. Inhaltlich gibt es also keinen Grund für einen Rücktritt.

Und doch fordert der Tagi genau dies.
Ja, aber mit dieser Forderung ist der Tagesanzeiger allein. Neckischerweise geht Mauro Tuena viel weniger weit und will Wolff am liebsten noch bis zu den Wahlen im Frühling 2018 im Stadtrat haben. Denn so kann er länger auf ihn einprügeln.

Wollen Sie, dass Ihr Stadtrat das Departement wechselt?
Auch diese Forderung ist völlig an den Haaren herbeigezogen. Dabei würde sich auch die Frage stellen, wer sonst noch zu einem Wechsel gezwungen werden soll. Wenn keine gravierenden Fehlleistungen vorliegen, wird niemand gegen seinen Willen in ein anderes Departement versetzt.

Für die Alternative Liste könnte ein Wechsel durchaus Sinn ergeben.
Nach der Wahl von Wolff hat der Stadtrat entschieden, dass er die Polizei übernehmen muss. Dass er nach der Wiederwahl nicht gewechselt hat, wurde in der Partei unterschiedlich beurteilt. Für mich ist klar: Der Entscheid muss beim gewählten Politiker liegen. Einen Wechsel im jetzigen Zeitpunkt sehe ich überhaupt nicht.

Lärmklagen von fünf Personen gegen das Kochareal lancierten die Wolffsjagd. Wo liegt das Problem? Bei den Söhnen?
Die Hälfte der Klagen kam von einer einzigen Person, die sich auch öffentlich damit brüstet. Das relativiert die Problematik. Verständlich ist auch, dass Lärm in einem sonst ruhigen Quartier viel mehr für Ärger sorgt als beispielsweise an der Langstrasse.

Im AL-Blog schreiben Sie, die Jagd auf Wolff sei der Auftakt zum Wahlkampf. Können Sie diese Aussage begründen?
Im Leitartikel «Rot-grüne Sklerose» vom Samstag spricht die NZZ Klartext und formuliert das Rezept, wie die Bürgerlichen die linke Mehrheit im Stadtrat angreifen können: Der SP-Block ist stabil und Leupi als Finanzvorsteher etabliert – bleibt also Wolff als schwächstes Glied in der Kette. Das zeigt deutlich: Der Wahlkampf ist eröffnet.

Wird die Strategie Erfolg haben?
Im Moment haben die Kafisatz-Leser Konjunktur. Doch bis zu den Wahlen fliesst noch viel Wasser die Limmat runter. Ich glaube nicht, dass das Bürgerpäckli in der Stadt punkten kann. Wir haben kürzlich in Basel gesehen, wie solche Konzepte scheitern können...

Warum führt der Tagi die heftigste Kampagne gegen Wolff und fordert dessen Rücktritt?
Eine gute Frage. Dass einzelne TA-Journalisten wie Stefan Hohler mit der Besetzerszene nicht klarkommen, ist bekannt. Warum aber der Chefredaktor eine solche Dreckschleuder losliess, kann ich mir nicht erklären. Bei aller Parteilichkeit wird in der NZZ wenigstens analysiert, das ist ein deutlicher Qualitätsunterschied zum TA – inhaltlich und journalistisch.

Vor den Medien sagte Leupi am Dienstag, er werde das Koch-Dossier sicher bis zu den Wahlen behalten. Wie beurteilen Sie das?
Für Wolff persönlich war es wichtig, angesichts der zugespitzten Situation um das Koch-Areal die Frage nach der Befangenheit nochmals sauber zu analysieren und jetzt einen Strich unter die Sache zu ziehen. Wäre Wolff ein klassischer Machtmensch, hätte er fighten und das Dossier vielleicht behalten können. Doch das ist nicht seine Art: Er steht hin und erklärt: «Ich habe die Ausstandsfrage bisher anders eingeschätzt und korrigiere jetzt diesen Fehler.» Das macht seine Authentizität aus.

Darf ich noch etwas Allgemeines zur Befangenheit sagen?

Klar.
Befangenheit ist ein komplexes Thema. Darum ist mir wichtig, dass man versteht, dass es keine klaren Situationen gibt.

Beispiel 1: Eine Trampilotin ist gleichzeitig Gemeinderätin und stimmt da für eine Erhöhung der Löhne bei der VBZ – davon profitiert sie direkt. Aber weil hunderte andere Angestellte ebenfalls profitieren, ist sie nicht befangen.

Beispiel 2: Die Frau von Filippo Leutenegger präsidiert den Förderverein des privaten Kinderhorts Kobold im Seefeld. Nehmen wir an, der Stadtrat diskutiert das neue Tagesschulkonzept und Filippo schlägt vor, dabei auch private Horte zu berücksichtigen. Das ist zwar klares Lobbying und seine Frau würde davon profitieren. Aber weil auch alle andern private Horte profitieren könnten, ist er nicht befangen.

Bei solch allgemeinen Regelungen, von denen zwar die mitentscheidende Person unmittelbar profitiert, die aber eine Vielzahl von weiteren Personen betreffen, wird regelmässig eine Befangenheit verneint. Auf das Koch-Areal übertragen, könnte man argumentieren: zwar betreffen allfällige Massnahmen des Sicherheitsvorstehers ganz spezifisch seine Söhne, gleichzeitig sind sie aber nur zwei von mehreren Hundert, die auf dem Areal verkehren. Damit will ich den Entscheid von Wolff keineswegs relativieren. Sondern bloss darauf hinweisen, dass die Frage nach dem Ausstand nicht immer eindeutig zu beantworten ist. Ausschlaggebend ist am Schluss immer der äussere Anschein von Befangenheit, der entstehen kann, und hier kann eine starke Emotionalisierung die Parameter deutlich verschieben.

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