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Mein Spektakel: Wie ich als Journalistin die Gemeinderatssitzungen erlebt habe

In den letzten Monaten verfolgte ich für Tsüri die Sitzungen unseres städtischen Parlaments. Meine fast wöchentlichen Besuche im Gemeinderat Zürich waren, naja, nervenaufreibend. Warum trotzdem wichtig ist, was dort passiert, erfährst du hier.
09. Juni 2017

Ehrfürchtig betrete ich die hölzerne Besucherempore und setze mich zögerlich auf einer der mit «Presse» beschrifteten Plätze in der ersten Reihe. Ähnlich wie an der Uni, klappe ich das kleine Holztischchen vor mir runter und platziere mein Laptop drauf. Zu meinem Erstaunen gibt es ein offenes Wifi. Ich logge mich ein. Der Gemeinderat scheint doch auch im 21. Jahrhundert angekommen zu sein. Die grosse Leuchte in der Mitte des Saales, die Wappen auf einer Wandstickerei und die aufwendig getäferten Wände und Decken machten zuerst einen anderen, eher altertümlichen Eindruck auf mich.

Es läutet. Die allwöchentliche Ratssitzung beginnt pünktlich um 17 Uhr. Zu meiner Verwunderung nimmt der Lärmpegel im Saal, wo sich die 125 Parlamentarier*innen der Stadt Zürich eingefunden haben, kaum ab. Die einzigen, die dem Ratpräsidenten aktiv zu lauschen scheinen, sind die wenigen Besucher auf der Tribüne und ich. Für uns ist das ja auch alles neu. Die da unten sind schon länger dabei und kennen das Prozedere. Jede Gemeiderätin und jeder Gemeinderat ist für vier Jahre in unser Parlament gewählt, welches die Gesetze für Zürich macht. Nächsten Frühling stehen die Erneuerungswahlen an, d.h. die jetzigen Volksvertreter*innen sitzen schon fast ganze vier Jahre jeden Mittwoch im Gemeinderat zusammen und streiten darüber, wie unsere Gesellschaft zu funktionieren hat, was wir Zürcher*innen zu tun und zu lassen haben und wie die knapp drei Mrd Fr. Steuereinnahmen der Stadt ausgegeben werden sollen.

Viel Gerede

Die Debatte zum ersten Thema ist eröffnet. Nachdem (auf Schweizerdeutsch) der Standpunkt der Mehrheit und jener der Minderheit des Rates erklärt wird, kann sich jede Partei und jede*r Gemeinderät*in auch dazu äussern. Während ich den Wortmeldungen zuhöre, verfliegt meine Ehrfurcht vor dem städtischen Parlament schnell. Der Umgangston zwischen den Parlamentarier*innen ist von kollegial bis ruppig und die Statements reichen von sachlichen Beiträgen («Im Durchschnitt bekommt eine vierköpfige Familie von vorläufig Aufgenommenen ungefähr 2000.- Sozialhilfe im Monat», so Alan Sangines (SP) bis zu persönlichen Comming-outs («Ich möchte mich dazu bekennen: Ich bin ein fürchterlich schlechter Mensch», meldete sich Roger Liebi (SVP) bei der Debatte zur Veganer-Initiative zu Wort.) Ich merke also schnell: Parlamentarier*innen sind Menschen mit Meinungen, Humor und schnelleren oder langsameren Gehirnen, wie ich sie überall sonst in der Stadt auch antreffe. Die Unterschiede liegen wohl lediglich darin, dass sie bereit sind mehr Verantwortung für unsere Gesellschaft zu übernehmen, ein gewisses Machtstreben in sich tragen und an den politischen Weg und deren Institutionen glauben.

Viele Gemeinderät*innen (es sind mehrheitlich Männer) melden sich zu Wort. Logische, aber auch unsinnige Argumente werden vorgebracht, vieles wird wiederholt, unverrückbare Meinungen knallen aufeinander. Die ideologischen Gräben und die Unbelehrbarkeit, die hier zum Vorschein kommen, scheinen mir unüberwindbar. Ich frage mich, wie in den Kommissionssitzungen im Vorfeld zu den Ratssitzungen auch nur irgendetwas sachlich diskutiert werden kann. Hier jedenfalls scheint alles aufgebauscht und emotional. Die SVP-Ecke goutiert Sprüche ihrer Vertreter mit Brummen und kommentiert Angriffe anderer Parteien mit abschätzigen Dazwischenrufen. Die AL-Fraktion lacht gerne mal lauthals in den Saal hinein. Der Präsident mahnt mit seiner Glocke immer wieder zu Ruhe im Saal. Ein wahres Spektakel.

Die entscheiden für dich

Endlich läutet der Präsident zur Abstimmung und beendet damit die für mich qualvolle Debatte - da ich mich als Zuschauerin ausser durch vehementes Kopfschütteln oder schmerzverzerrten Grimassen nicht einbringen kann.

Bewegung kommt in den Saal, denn während den Debatten stehen viele Parlamentarier*innen schwatzend im Ratssaal oder im Foyer zusammen. Einige hasten nun an ihren Platz, andere gehen lässig und gemächlich zurück um anhand der Knöpfchen auf ihrem Pult abzustimmen. «Endlich wird was entschieden» , denke ich und schaue gespannt auf den Bildschirm, auf welchem die Abstimmungsresultate live angezeigt werden. Doch wenig überraschend: links und rechts stimmt geschlossen gegeneinander. Dank der rotgürnen Mehrheit im Parlament entspannt mich immerhin das Resultat. Und um diese Entscheide geht es. Denn sie beeinflussen mein Leben als Stadtzürcherin und deines auch. Mal direkter, mal indirekter, doch sie sind die Grundlagen dafür wie unsere Steuern ausgegeben werden und welche Gesetze erlassen werden. Hier einige Beispiele, die dein Leben beeinträchtigen oder verschönern:

Du bestimmst, wer bestimmt

Was in der Stadt passiert, wird in der Stadt bestimmt. Und das erfreuliche daran: Du bestimmst, wer bestimmt. In der Stadt lag die Wahlbeteiligung bei den letzten Gemeinderatswahlen 2015 jedoch bei 48,7%. Bei den 18 bis 25-jährigen liegt die Wahlbeteiligung sogar nur etwa bei 30%. Das heisst weit weniger als die Hälfte, die mitreden dürfen, tun dies. (Die Zahl ist keine Ausnahme in der Schweiz). Die meisten Zürcher*innen wählen wohl nicht, weil sie die Politiker*innen und ihre Meinungen schlicht nicht kennen. Doch das lässt sich mit einem Besuch im Gemeinderat am Mittwochabend um 17.00 Uhr einfach ändern. Falls du dich jedoch nie im Kreis 1 befinden solltest, oder es dir zu heiss ist um in dieser wunderbaren Hitze bis zum Rathaus zu radeln, kannst du dir hier alle Sitzungen als Podcast zu Gemüte führen. Oder kurz rein hören und erfahren, was dein*e Lieblingspolitiker*inn über veganes Essen, Prostitution, Parkplätze, das Koch-Areal, Subventionen für Kunst oder gemeinnütziges Wohnen denkt.

Doch es ist nicht nur für die Wahlen entscheidend, zu beobachten und zu wissen wer zu welchem Thema was sagt und wie entscheidet. Es ist immer wichtig, dass unsere Parlamentarier*innen wissen, dass wir – wir die Tsürcher*innen und Zürcher*innen – sie immer im Auge behalten. Das ist klassische demokratische Kontrolle.

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Titelbild: Screenshot/Twitter/Marco Kiefer

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