Kontroverse um Polizeikontrolle an der ASZ

04. Juli 2016
Am vergangenen Mittwoch hat die Polizei Kursteilnehmer der Autonomen Schule Zürich kontrolliert. Und dies zuwider der Abmachung mit Sicherheitsvorsteher Wolff. Unsere Recherche hat ergeben: Entweder die ASZ oder die involvierten Beamten sagen dabei nicht die ganze Wahrheit.

Es ist Mittwochnachmittag. Die eigenen Deutschkenntnisse sind leider nicht sehr gut, weshalb man einen Deutschkurs an der Autonome Schule Zürich besucht. Nichts ahnend steigt man am Limmatplatz aus und schlendert in Richtung ASZ, um dort nichts weiter als seine Deutschkenntnisse zu verbessern. Dann – ganz unverhofft – stürzt sich die Polizei aus dem anhaltenden Auto auf einen, um eine Personenkontrolle durch zu führen. Weshalb? Weil man dunkelhäutig ist und deswegen wohlmöglich ohne Papiere. Etwas ganz Alltägliches wird plötzlich zur filmischen Szene eines Überwachungsstaates.

Genau dies hat sich vergangenen Mittwochnachmittag in der Ausstellungstrasse ganz in der Nähe der ASZ zugetragen. Die ASZ verurteilt daraufhin auf Facebook die Personenkontrolle als »rassistisch«. «Neben der Tatsache, dass hier die unsägliche diskriminierende Praxis von Racial Profiling zum Ausdruck kommt, steht das Vorgehen von vergangenem Mittwochnachmittag in eklatantem Widerspruch zu Absprachen mit Polizeivorsteher Richard Wolff sowie dem Polizeikommandanten der Stadt Zürich», heisst es weiter auf der Facebook-Seite der ASZ. Die Polizei hätte der ASZ zugesichert, dass keine gezielten Kontrollen wegen illegalen Aufenthalts im Umkreis der Schule durchgeführt werden würden.

«Das ist ein Angriff auf die ASZ»

Dennoch fand die Personenkontrolle auf direktem Weg zur Schule statt. «Das ist ein Angriff auf das Projekt Autonome Schule Zürich», sagt eine Aktivistin der ASZ. «Wenn unsere Kursteilnehmer nicht ohne Angst zur Schule kommen können, dann gefährdet das alles, wofür die Schule steht.» Es habe nach einer sehr gezielten Kontrolle ausgesehen und dies kurz vor zwei Uhr, wenn die Deutschkurse an der Schule starten.

Die Polizei wiederum versicherte tsüri.ch, dass die involvierten Polizisten eigenständig gehandelt hatten und dies kein systematisches Vorgehen war. «Die kontrollierte Person (man beachte den Singular) hat sich verdächtig verhalten», sagt Marco Cortesi, Mediensprecher der Stadtpolizei Zürich, «und wenn die Polizei einen Verdacht hat, dann muss sie auch kontrollieren dürfen, ob in der Nähe der ASZ oder nicht.» Entgegen der Aussage der ASZ sei lediglich eine einzelne Person, welche zuvor aufgefallen war, kontrolliert worden. Cortesi beruft sich dabei auf die Aussagen der betroffenen Beamten.

Im Gegensatz dazu steht der Bericht einer Augenzeugin und ASZ-Aktivistin, die von mindestens drei kontrollierten Personen spricht. «Die Polizisten sind herangefahren und haben die erste Person kontrolliert», sagt sie. «Ich habe auch damit gerechnet, dass es bei dieser einen Kontrolle bleibt. Später habe ich dann jedoch gesehen, dass noch ein weiterer Polizist dazukam, sie den Fussweg in Richtung ASZ verstellten und weiter kontrollierten.» Auf wiederholtes Fragen, weshalb die Personen kontrolliert würden, habe der Beamte geantwortet: «Verdacht auf illegalen Aufenthalt». Man habe auch darauf hingewiesen, dass es sich um Personen handelte, die auf dem Weg in die Autonome Schule sind, was auf taube Ohren stiess.
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Plötzlich löst sich die Sache auf

Laut der Aussage der ASZ-Aktivistin seien daraufhin weitere Personen kontrolliert worden. Schliesslich habe man Lauthals darüber gesprochen, dass man diesbezüglich Sicherheitsvorsteher Richard Wolff kontaktieren würde. «Plötzlich hätten die Polizisten relativ rasch davon abgelassen und keine weiteren Personen kontrolliert.»

Die Frage, die sich aufdrängt: Wer lügt nun? Entweder bauscht die ASZ eine einzige Kontrolle zu einem Politikum auf – oder aber die involvierten Beamten versuchen etwas zu vertuschen. Es ist abschliessend kaum festzustellen, wer nicht die ganze Wahrheit preisgeben will. Fest steht, dass die ASZ Kontakt mit Sicherheitsvorsteher Wolff aufgenommen hat und ein weiteres Vorgehen prüft. Auf eine erste Beschwerde habe Wolff sehr überrascht reagiert, sagt die ASZ-Aktivistin.

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