Klima-Briefing im April: Wer nicht hören will, muss fühlen

An den Ostertagen kam es vor dem Gotthardtunnel mal wieder zu einem Rekord: Über 19 Kilometer stauten sich die Fahrzeuge am Karfreitag auf der Alpen-Nord-Seite. Für das Anwachsen der Blechlawine sorgten auch die sechs Sympathisant:innen von Renovate Switzerland, die sich gegen 10 Uhr vor dem Tunnel auf die Strasse geklebt hatten. Zum Leidwesen der Autofahrer:innen, deren Nerven sie bei einigen mit ihrer Aktion tatsächlich zum Reissen brachten.

Laut SRF ist es gar zum Handgemenge auf der Strasse gekommen, bevor schliesslich die Polizei eintraf. Diese löste die Klimakleber:innen vom Belag, nahm sie fest und befragte sie. Einige Stunden später waren sie wieder auf freiem Fuss. Die Beamt:innen seien stets respektvoll mit ihnen umgegangen, schreiben die Klimaaktivist:innen einige Tage später auf Instagram: «Wir können froh sein, dass die Polizei professionell war. Das ist keine Selbstverständlichkeit und wird nicht so bleiben, wenn die Konflikte wegen der Klimakrise zunehmen.» 

Dass sich die Gesellschaft aufgrund der Klimakrise zu spalten beginnt, ist zwar keine abwegige Entwicklung, doch je höher der Druck seitens der Klimaaktivist:innen wird, desto grösser wird auch das Unverständnis in der Bevölkerung. Dabei zeigt eine Auswertung von Google, dass sich Menschen in der Schweiz durchaus mit der Klimakrise beschäftigen.

Im Rahmen des World Earth Day vom 22. April veröffentlichte die Suchmaschine jene Begriffe, die im Zusammenhang mit unserer Umwelt im letzten Jahr am häufigsten gegoogelt wurden. Das Ergebnis hat der Blick aufgelistet: Vor allem die Hitze und Trockenheit scheint uns zu beschäftigen, gefolgt von erneuerbaren Energien wie Solarstrom oder Windturbinen. Zuoberst auf dem Treppchen befinden sich aber jene Suchbegriffe, die sich mit dem Abfallmanagement befassen.

Kein Wunder, könnte man meinen, die Schweiz gilt als «Recycling-Weltmeisterin». Doch ein wichtiger Kreislauf ist noch immer nicht geschlossen: Nur zehn Prozent des Plastikmülls werden hierzulande wieder verwertet, der Grossteil der jährlich anfallenden 780'000 Tonnen Kunststoffabfälle hingegen gnadenlos verbrannt. Die Schweiz sei einfach zu reich, sagt die ETH-Forscherin Magdalena Klotz zu SRF. «Wir kaufen zu viele Produkte, deren Verpackungen dann auf dem Müll landen.» Doch sie spricht auch noch ein anderes Problem an: In der Schweiz gibt es kein einheitliches System, um Plastik zu rezyklieren. Noch nicht. Laut der NZZ soll noch dieses Jahr möglich werden, als Privatperson Plastikmüll bundesweit abzugeben.

Bauschutt statt Bäume

Vom einen Müll zum anderen. Gewissermassen zumindest. Denn während es beim Plastikmüll Recyclingpläne gibt, scheint es beim Thema Bauschutt nur mässig vorwärts zu gehen. Deshalb braucht es mehr Platz. Platz, um die Resten all dieser abgerissenen Gebäude aus der Region Zürich zu lagern. Eine solche Bauschutt-Deponie liegt in Rümlang, unweit der Stadtgrenzen entfernt. Und weil diese nicht mehr ausreicht, soll sie ums sechsfache vergrössert werden. Dafür müsste ein Teil des angrenzenden Waldes gerodet werden – die Rede ist von elf Hektaren respektive 6000 Bäumen. Doch die Pläne des Kantons wurden von Klimaaktivist:innen jäh durchkreuzt. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion errichteten knapp zwei Dutzend Personen von der Bewegung Wald statt Schutt am Samstag vor Ostern ein Camp im betroffenen Waldgebiet. «Mitten in der Klimakatastrophe dürfen intakte und alte Wälder nicht mehr abgeholzt werden», schrieben die Verantwortlichen in einer Mitteilung. 

Die Gemeinde Rümlang tolerierte die Besetzung einige Tage, stellte den Aktivist:innen dann aber doch ein Ultimatum. «Ich kann gut verstehen, wofür sie sich einsetzen», so der Rümlanger Gemeindeschreiber Giorgio Ciroli gegenüber ZüriToday. Doch da keine Bewilligung vorliege, seien die Besetzer:innen angehalten, den Wald zu verlassen. Freiwillig zu gehen, kam für diese jedoch nicht in Frage: Man wolle bleiben, bis die Bäume gerettet seien, sagte eine Aktivistin.

Schliesslich wurde das Camp am Donnerstagmorgen, dem 20. April, von der Polizei geräumt. «Mehrere Personen, die sich weigerten, die provisorischen Baumhütten zu verlassen, wurden durch Spezialisten aus grosser Höhe geborgen», schrieb die Kantonspolizei Zürich in einer Mitteilung. Drei Personen wurden verhaftet, befinden sich aber mittlerweile wieder auf freiem Fuss. 

Mit welchen Strafen sie zu rechnen haben, zeigen ähnliche Fälle. Wie jener der «Extinction Rebellion»-Aktivistin, die im Juni 2020 die Zürcher Quaibrücke blockierte. Vergangenes Jahr wurde sie vom Zürcher Bezirksrichter Roger Harris erst freigesprochen (wir erinnern uns), scheiterte nun jedoch in der nächsten Instanz. Gemäss SRF verurteile das Zürcher Obergericht die 31-jährige Hebamme wegen Nötigung und Störung von Betrieben, die der Allgemeinheit dienen, zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu 100 Franken.

In anderen Ländern haben sie weniger Glück: Zwei Klimaaktivisten, die vergangenen Oktober eine Themse-Brücke in der Nähe von London blockierten, wurden zu drei respektive zwei Jahren und sieben Monaten Gefängnis verurteilt. Wie das SRF schreibt, sollen die Entscheide auch eine abschreckende Wirkung erzielen.

Illegal, aber nötig

Der April hat es in sich, was Illegalitäten betrifft. Aber wie war das nochmal: Ohne zivilen Ungehorsam gäbe es den Kanton Jura nicht. Apropos: Ennet dem Röstigraben haben Klimaaktivist:innen der Bewegung Grondement des Terres Mitte Monat im Genfer Vorort Cologny einen Golfplatz verwüstet. Wie die NZZ schreibt, war jener in Cologny nur einer von insgesamt drei Plätzen. Die Gruppierung pflügte auch in Lausanne und Payerne den Rasen zu einem Acker um und setzten Kartoffeln ein. Die Begründung: Wegen des hohen Wasserverbrauchs für den Unterhalt des Rasens sei Golf einer der umweltschädlichsten Sportarten, die es gibt.

Zählt man alle Golfplätze in der Schweiz zusammen, erstreckten sie sich über 35 Quadratkilometer. Ein Gebiet, das fast so gross ist wie der Bielersee, so die Kritik der Umweltaktivist:innen. Die NZZ derweil kommt gar auf eine noch höhere Zahl: Gemäss Angaben des Bundes umfassen die 141 Golfplätze der Schweiz 39 Quadratkilometer. 

Dass sich die Bewegung mithilfe einer illegalen Aktion Gehör verschafft hat, begründet sie in ihrem Manifestfolgendermassen: In einer Zeit, in welcher der Klimawandel, der unumkehrbare Verlust der biologischen Vielfalt und sozioökologische Krisen nicht mehr zur Diskussion stünden, werde es nicht ausreichen, mit den herkömmlichen politischen Mitteln soziale und Klimagerechtigkeit zu erreichen.

Die Betreiber:innen der betroffenen Golfplätzen sehen das anders. Sie seien nicht das richtige Ziel für solche Aktionen. So verwende der Genfer Golfklub beispielsweise keine Pestizide und habe viel zur Erhaltung der Biodiversität getan. In der Politik stiessen die Aktivist:innen auf ähnlich viel Unverständnis.

Zwar verstehe er das Anliegen, illegale Handlungen könne er jedoch nicht befürworten, sagte Romain Pilloud, SP-Präsident des Kantons Waadt. Die Rolle, die Golfplätze, aber auch andere Dinge wie private Schwimmbecken hinsichtlich der Umwelt spielten, müsse innerhalb der demokratischen Strukturen diskutiert werden. Und auch der Präsident der FDP Genf, Bertrand Reich, kritisierte, dass die Aktivist:innen mit illegalen Aktionen Aufmerksamkeit erregen wollten. Dabei gebe es legale Mittel wie Petitionen oder Volksinitiativen. Zudem sei die Schweiz daran, den CO2-Ausstoss zu verringern.

CO2 reduzieren leicht gemacht

So gut, wie Bertrand Reich scheinbar vermutet, steht es um die Reduktion der CO2-Emissionen in der Schweiz allerdings nicht. Im Gegenteil: Im Jahr 2021 stiegen sie im Vergleich zum Vorjahr sogar um 1.4 Prozent an. Das zeigt der aktuelle Berichtzum Treibhausgasinventar des Bundesamts für Umwelt (Bafu). Damit sind sind sie nur 18.2 Prozent unter den Werten von 1990. Dabei hätten sie, um das gesteckte Klimaziel zu erreichen, bereits vor einem Jahr mindestens 20 Prozent tiefer sein sollen als 1990. Patrick Hofstetter vom WFF enttäuschen die Ergebnisse: «Auch mit einem Jahr Zusatzanstrengung haben wir 2021 also das Ziel des Jahres 2020 nicht erreicht», so der Leiter Klima und Energie gegenüber SRF.

Während es in einigen Bereichen schneller vorwärts geht, sind andere noch längst nicht da, wo sie eigentlich sein sollten. Im Bereich der Gebäude wurde das Ziel, die CO2-Emissionen Sektor im Vergleich zu 1990 um rund 30 Prozent zu senken, erreicht und auch die Industrie lag mit minus 21 Prozent ziemlich genau da, wo sie nach Plan sein sollte. Anders sah es im Verkehr aus: Dort waren es lediglich 7 Prozent unter dem Wert von 1990. Gemäss Berechnungen von WWF müssten die Gesamtemissionen in der Schweiz nun jedes Jahr um 3 Prozent sinken. Nur dann würde sie das vom Bundesrat definierte Ziel erreichen und bis 2050 klimaneutral werden.

Laut Hofstetter wäre das auch jetzt noch möglich. Viele Voraussetzungen seien schon vorhanden: «Es gibt keine technischen Hürden.» Das Problem sieht er – wie sollte es auch anders sein – in der Gesetzgebung. Die Rahmenbedingungen seien noch immer für fossile Energieträger gemacht. «Sie müssen jetzt für klimaverträgliche Technologien geändert werden», so der WWF-Vertreter.

Anders als die Schweiz hat SRF zufolge die EU ihre Klimaziele für 2020 erreicht und unterdessen deutlich ambitioniertere gesetzt. Ein Beispiel gefällig? Mitte April haben sich Unterhändler der EU-Mitgliedstaaten darüber geeinigt, dass Flüge innerhalb Europa künftig mit mehr nachhaltigem Treibstoff unterwegs sein müssen. Mit dem neuen Gesetz zur Beimischung CO2-armen Benzin soll der Klimaschutz im Luftverkehr vorangetrieben werden. Dort sei es am schwierigsten, die Emissionen zu senken, heisst es bei SRF. Noch ist nichts definitiv, da das Parlament sowie die Mitgliedstaaten darüber abstimmen müssen – doch wir bleiben zuversichtlich.

Die Chance, über eine wegweisende Änderung abzustimmen, erhält die Schweiz in wenigen Monaten. Am 18. Juni wird sich entscheiden, ob in der Schweiz ein neues Klimaschutz-Gesetz – eine abgeänderte Version der Gletscher-Initiative – eingeführt wird oder nicht. Bei der Vorlage geht es vor allem um Geld, das Innovationen vorantreiben soll. Konkret will der Bund in Zukunft insgesamt 3,2 Milliarden Franken dafür einsetzen, den Ersatz von Gas, Öl- und Elektroheizungen und innovative Technologien zu fördern. Am 21. April hat der Bundesrat Albert Rösti (SVP) das Gesetz den Medien vorgestellt – und sich klar für die Änderung ausgesprochen: «Das Gesetz sieht keine Verbote, keine zusätzlichen Gebühren und Abgaben vor», so der Umweltminister.  

Seine Partei zeigte sich im Nachhinein empört über seine Ja-Parole. «Bundesrat Rösti erzählt das Gegenteil von Nationalrat Rösti», lautete der Titel der entsprechenden Medienmitteilung. Ganz falsch liegt die SVP damit nicht, schliesslich sass Rösti als Nationalrat noch im Referendumskomitee und sprach sich klar gegen das neue Klimaschutz-Gesetz aus. Trotz des reisserischen Titels der Medienmitteilung sei diese nicht als Affront gegen Rösti als Person zu sehen, so der SVP-Kampagnenleiter Michael Graber zum Blick. Aber wenn sie andere Argumente sehen würden, müssten sie diese benennen: «Wir werden keinen Abstimmungskampf mit angezogener Handbremse führen, nur weil es unseren eigenen Bundesrat betrifft.»

Die SVP steht mit ihrer Nein-Parole beinahe alleine da; nebst dem Bund und den Kantonen sprechen sich auch die sechs Parteien FDP, Mitte, EVP, GLP, SP und Grünen für das neue Gesetz aus. Diese werden von rund 200 Verbänden und Organisationen unterstützt: Unter anderem Wirtschaftsdachverband Economiesuisse, der Schweizer Bauernverband, der Mieterinnen- und Mieterverband und der Verband der Maschinen- Elektro- und Metallindustrie (Swissmem). Dass sich so viele bürgerlich geprägte Verbände engagieren, scheint auch mit dem Argument in Verbindung zu stehen, mit dem Klimaschutz- und Innovationsgesetz die Eigenständigkeit der Schweiz zu stärken.

Die Unterstützung aus der Wissenschaft kommt zwar von einer anderen Ecke, doch der Klimaforscher Reto Knutti von der ETH betont: «Bei Umweltproblemen reichen Eigenverantwortung und spontane Innovation nicht aus. Von Abfall, Abwasser und Luftqualität über das Ozonloch, Phosphat und Asbest bis hin zur Pandemie: Immer war ein politischer Rahmen nötig, damit alle zur Lösung beitragen, die dann auch allen zugutekommt.» Laut seinem Beitrag bekannten sich mehr als 200 Wissenschaftler:innen von Schweizer Universitäten und Forschungsanstalten zum neuen Gesetz.

Kurz & knapp:

1. Der Bund unterstützt den Bau eines Gaskraftwerks in Bangladesh. Ja, richtig gelesen. Obwohl die Schweiz an der UN-Klimakonferenz von Glasgow versprochen hatte, nicht mehr in fossile Energieträger zu investieren, beteiligt sich der Bund in der Nähe der Hauptstadt Dakha finanziell an einem neuen Gaskraftwerk. Mit umgerechnet 120 Millionen Franken, berichtet das SRF. Verschiedene Klimaorganisationen kritisieren die Unterstützung: «In Bangladesch gibt es schon jetzt massive Überkapazitäten an Energie – es braucht dort kein weiteres Gaskraftwerk», sagte beispielsweise Adam McGibbon von Oil Change International. Der Bund hingegen hält an seinen Plänen fest. Alternative Kraftwerke seien durchaus geprüft worden, doch man sei zum Schluss gekommen, dass nicht genug Wasserkraft-, Solar- und Windenergie verfügbar sei.
    
2. Wem gehört der Untergrund in Zürich? Eine Frage, die vielleicht im ersten Moment nichts mit der Klimakrise zu tun hat, im zweiten aber ganz viel. Denn das Interesse an der Nutzung des tiefen Untergrunds sei mit der zunehmenden Energiegewinnung durch beispielsweise Erdsonden gross geworden, schreibt der Kanton in einer Mitteilung. Ausserdem spielt der Boden auch bei der Speicherung von Gasen wie CO2 eine wichtige Rolle. Aus diesem Grund hat der Kantonsrat ein neues Gesetz verabschiedet, das Rahmenbedingungen für die Nutzung des Untergrunds schafft. Unter anderem soll die Sachhoheit beim Kanton Zürich liegen – zumindest sofern der Boden nicht vom Bundeszivilrecht dem Grundeigentümer zugewiesen wird. Das Gesetz gilt ab 1. Juni 2023.
    
3. In der Stadt Zürich soll nur noch mit Holz geheizt werden, wenn andere erneuerbare Quellen nicht ausreichen. Das hält der Stadtrat in ihrer aktualisierten Holzenergieposition fest. Das Ziel sei, die knappe Ressource «energetisch optimal» zu nutzen und gleichzeitig das Klima zu schützen sowie die Luftqualität im städtischen Raum nicht weiter zu beinträchtigen, heisst es in der Medienmitteilung. Und weil die Stadt laut Positionspapier Holzbrennstoffe bevorzugen will, die aus kontrollierter nachhaltiger Waldbewirtschaftung stammen, biete die Ressource Energieholz nur begrenzte Möglichkeiten. Zu diesem Ergebnis kämen neue Studien. Basel auf der anderen Seite, hat erst im vergangenen Monat entschieden, eines seiner Gaskraftwerke durch zwei grosse Pelletöfen zu ersetzen. Bis im Winter 2024/25 soll es ans Netz angeschlossen sein, schreibt das SRF. Das Pro und Contra von Holzheizungen habe ich übrigens im Rahmen des Beitrags «Weshalb der Holzheizungs-Boom in Zürich bisher ausblieb» erläutert. Ebenfalls aktualisiert hat der Stadtrat den «Masterplan Energie» aus dem Jahr 2002. Nun wurde er laut Medienmitteilung an das Klimaschutzziel Netto-Null 2040 angepasst.
    
4. In eigener Sache: Wir haben einen neuen Fokusmonat geplant! Im Mai beschäftigen wir uns mit dem Thema «Hitzestadt». Jetzt regnet es zwar noch, aber nicht mehr lange und die Schweissperlen werden wieder tropfen. Deshalb wollen wir zum Beispiel wissen, wie die Stadt Zürich kommenden Sommer mit der Hitze fertig werden will, suchen nach neuen Lösungen und tauschen Setzlinge, um unsere Balkone zu begrünen. Alle Infos findest du hier.

Die Good-News zum Schluss

Es ist schon eine Weile her, seit ich darüber geschrieben habe, dass in den Schweizer Alpen ein Solar-Eldorado entstehen soll. Im September schrieb ich davon, dass in der Gemeinde Grengiols im Wallis eine Solaranlage auf einer Fläche von 700 Fussballfeldern entstehen soll. Zwar wurde zwei Monate nach (ich berichtete ebenfalls) dieser Meldung Widerstand angekündigt, trotzdem hiess es Mitte März auf SRF, dass sich unter anderem die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ) bei der alpinen Solaranlage am Projekt beteiligen wollen. Doch es gebe noch viele Hürden zu nehmen: Das SRF vermutet, dass die Stimmberechtigten des Kantons Wallis im kommenden Herbst über das Projekt abstimmen werden. Das ist aber nicht die Good-News, sondern erst die Einleitung. Denn nebst dem Megaprojekt soll es auch für kleine Unternehmen einfacher und vor allem lukrativer werden, Solaranlagen im alpinen Raum zu bauen. 

Die Schweizer Berghilfe hat ein Förderprogramm lanciert, das kleine Unternehmen bei diesem Unterfangen unterstützen soll. Dabei will die Stiftung bis zu 50 Prozent der Investitionskosten für den Bau von Solaranlagen übernehmen. «Mit den Solaranlagen können die Unternehmen ihre Energiekosten senken und durch den Verkauf von überschüssigem Strom zusätzliche Einnahmen generieren», erklärte der Berghilfe-Geschäftsführer Kurt Zgraggen gegenüber SRF. Win-win sozusagen.

Weitere Klima-Veranstaltungen findest du bei Klimastadt Zürich.