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Bild: Liane Metzer via Unsplash

Die Zeit ist reif für Elternzeit

Vater zu werden und zu sein, ist ein Abenteuer. Antoine Schnegg bezeichnet sich zwar nicht als Experten auf dem Gebiet, Vater ist er trotzdem geworden. Am Samstag wurde die kantonale Volksinitiative für eine Elternzeit im Kanton Zürich lanciert. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den verschiedenen Vorschlägen für eine Elternzeit und einen Vaterschaftsurlaub, welche momentan in den Medien diskutiert werden. Disclaimer: Ich bin Sozialdemokrat und ein grosser Fan der Elternzeit.
14. September 2019

Die SP des Kantons Zürich hat am Samstag ihre kantonale Initiative zu einer Einführung einer Elternzeit für frischgebackene Eltern vorstellen. Die Initiative möchte, dass beide Elternteile nach der Geburt eines Kindes Anspruch auf 18 Wochen bezahlte Elternzeit haben. Die Idee einer kantonalen Initiative für Elternzeit wurde lanciert, nachdem die SP in einem partizipativen Verfahren eruiert hatte, wo der Schuh bei der Wahlbevölkerung in Zürich am meisten drückt. Die Idee einer Elternzeit-Initiative setzte sich haushoch durch.

Der Vorschlag der Sozialdemokraten orientiert sich an die Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Elternfragen und ist meiner Meinung nach ein Schritt in die richtige Richtung. Ferner berücksichtigt der Vorschlag der SP auch nicht heteronormative Elternbeziehungen, indem er die Möglichkeit offenlässt, dass homosexuelle Paare, die in Zukunft ein Kind gemeinsam adoptieren, von den gleichen Rechten profitieren können. Dass homosexuelle Paare nicht heiraten dürfen und in der Folge auch keine Kinder adoptieren können, ist eine andere Geschichte. Ich bin aber überzeugt, dass auch diese Mauer eines Tages eingerissen wird.

Darf der Kanton Zürich das auf eigene Faust machen?

Die Schweiz steckt in Sachen Elternzeit noch in der Steinzeit und zusammen mit Mexiko und den USA bilden wir das Schlusslicht der OECD-Staaten. Die Schweizer Politik hat es auf Bundesebene mit ihrer rechtsbürgerlichen Mehrheit in den letzten Jahren leider verpasst, die Zeichen der Zeit zu erkennen. Es macht also in meinen Augen durchaus Sinn, dass die progressiven Kräfte im Kanton Zürich einen konstruktiven Vorschlag machen.

Auch wenn nicht ganz klar, ob der Zürcher Regierungsrat eine kantonale Initiative über Elternzeit für gültig erklären wird, da eine solche übergeordnetes Recht verletzen könnte (Arbeits- und Sozialversicherungsrecht sind in der Schweiz eigentlich Sache des Bundes), kann die Unterschriftensammlung und die Berichterstattung über die Initiative eine wichtige Signalwirkung über die Kantonsgrenzen hinweg haben. Die Initiative wird mit einem Apéro im Café Boy ab 15:30 gefeiert, dass an diesem Wochenende seine Türen zum ersten Mal öffnet.

Verderben zu viele Köche den Brei?

Travail Suisse hatte schon vor langer Zeit die Initiative zu einem vierwöchigen Vaterschaftsurlaub lanciert. Die Initiative wurde von den Räten Abgelehnt, allerdings haben diese am letzten Mittwoch einen indirekten Gegenvorschlag angenommen, welcher einen zweiwöchigen Vaterschaftsurlaub vorsieht. Im Komitee der Volksinitiative wird nun diskutiert, ob diese zurückgezogen werden soll, weil der Vorschlag für eine gleichgestellte Elternzeit deutlich sinnvoller erscheint als ein reiner Vaterschaftsurlaub. Da die Schlussabstimmung über die Vaterschaftsurlaubinitiative in den Räten erst Ende September stattfindet, behält sich Travail Suisse vor, erst dann zu entscheiden, ob die Initiative zurückgezogen wird.

Die SP Schweiz hat ihrerseits angekündigt, eine eidgenössische Volksinitiative für eine Elternzeit zu lancieren, bei der beide Eltern 14 Wochen Elternzeit beanspruchen könnten; plus 10 Wochen, die Eltern untereinander aufteilen können. Gleichzeit hat WeCollect eine eigene Initiative angekündigt, welche für beide Elternteile eine 15-Wöchige Elternzeit vorsehen soll. Es gibt hier jedoch noch keinen Initiativtext. Allerdings haben bereits SP-Poliker*innen angekündigt, dass sie sich eine Zusammenarbeit mit WeCollect vorstellen könnten. Ob dies allerdings schon in trockenen Tüchern ist, ist ungewiss.

Es tut sich was!

Es ist schön, dass sich in dieser Frage etwas tut. Allerdings besteht die Gefahr, dass sich all diese Vorschläge Konkurrenzierung. Das Anliegen ist zu wichtig, dass es auf den Altar der Parteiinteressen geopfert werden darf. Und sollte jetzt das grosse Feilschen um die Anzahl Wochen losgehen, kann dies dem politischen Kampf um die Elternzeit möglicherweise sogar schaden. Vielmehr sollen sich die Parteien ein gutes Argumentarium zurechtlegen, wenn es um die Frage nach dem Sinn und der Bezahlbarkeit von Elternzeit geht. Allerdings, wenn man sich z.B. die Voten von Politikern wie Hans-Peter Portmann (FDP Zürich) reinzieht, muss man sich um die argumentative Höhe keine grossen Sorgen machen.

Auch wenn wir noch nicht heute über die Elternzeit abstimmen, wird es diesen Herbst bereits wichtig sein, die richtigen Leute ins Parlament zu bringen. Deshalb merkt euch genau, welche Positionen Politiker in dieser Debatte eingenommen haben. Ich kann an dieser Stelle keine Wahlempfehlung für einzelne Politiker abgeben. Aber die einzigen Parteien, die konsequent und auf nationaler Ebene für eine Elternzeit, die diese Bezeichnung tatsächlich verdient, einstehen, sind die SP, die Grünen und die GLP. Andere Parteien kann man mittlerweile schlichtweg nicht mehr wählen.

Antoine Schnegg
Antoine Schnegg ist 34 Jahre alt und arbeitet als Bürogummi in Zürich. Mit seiner Partnerin und seinem Sohn, der 2017 auf die Welt kam, wohnt er in Wipkingen. Beide Elternteile arbeiten 80-Stellenprozent. Für Tsüri.ch berichtet er als freier Kolumnist aus seinem Leben als Familienvater.
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