Das ist letzte Woche in Zürich passiert: Kiffen bald legal? + Das Nagelhaus kämpft weiter + Neue Regeln für Türsteher

12. Februar 2016

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 1. Kiffen in Züri bald legal? 

Gekifft wird in Zürich sowieso überall – auch wenn es noch illegal ist. Doch die Gesetzeslage verändert sich ganz langsam in eine gute Richtung: Seit einigen Jahren darf man bei einer Polizeikontrolle bis zu 10 Gramm Cannabis im Sack haben, ohne dass es zu einer Anzeige kommt (dafür zu einer Busse von 100 Franken).

Nun meldet das SRF, dass kiffen in Zürich, Bern, Basel und Genf im Rahmen eines Forschungsprojekts bald schon legal sein könnte. Zumindest für einige wenige Tausend Versuchspersonen. Seit Jahren bemühen sich die grössten Schweizer Städte um ein solches Pilotprojekt, das den Weg in die Legalisierung ebnen soll.

2. Das Nagelhaus kämpft weiter

Seit Herbst 2014 ist es klar, eigentlich: Die beiden Arbeiterhäuser an der Turbinenstrasse müssen einer Zufahrtsstrasse für ein Fünfsterne-Hotel weichen. Wie die NZZ berichtet, verzögert sich der Abriss des berühmten Nagelhauses nochmals. Es ist ein ewiges Hin und Her und die leidtragenden sind die Mieter, welche von allen Seiten verwirrende Nachrichten erhalten, wie lange und ob sie noch im Haus bleiben dürfen. Aus welchen Gründen auch immer: Die beteiligten Parteien wollen nicht wirklich offen kommunizieren. Alles deutet auf eine erneuten Knatsch hin. Wir bleiben gespannt.

Ein von ?nton Panov (@apan0v) gepostetes Foto am



3. Sparen und trotzdem mehr Polizei



Im Kantonsrat ging es diese Woche um die Frage, wie gewalttätige Teilnehmer von unbewilligten Demos besser und härter bestraft werden können. Auslöser des EDU-Vorstosses war die Reclaim The Streets Demo vom vorletzten Dezember, als die Europaallee fast komplett entglast wurde. «Das Lumpenpack muss zur Rechenschaft gezogen werden können», sagte EDU-Kantonsrat Michael Welz, wie 20 Minuten schreibt. Das Parlament betreibt ein lustiges Doppelspiel: Einerseits fordert es eine massive Aufstockung des Polizeikorps, um schneller mehr Randalierer festnehmen zu können, andererseits spart es an allen Ecken und Enden. Irgendwie scheint die Rechnung nicht aufzugehen.

4. Zürich ist grossartig! 



98 Prozent der Zürcherinnen leben sehr gerne in ihrer Stadt, dies ergab die neunte Bevölkerungsbefragung. Das ist doch eine schöne Nachricht. Das dringendste Problem ist, wen wundert es, die Wohnungsnot. Darum sind knapp neun von zehn Befragten erfreut, dass an vielen Orten neue Wohnungen enstehen. Allerdings sind sie auch der Ansicht, dass diese zu luxuriös ausfallen.




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In jenen Quartieren, wo in den letzten Jahren viel gebaut wurde (Kreis 4, Schamendingen), wünschen sich zudem die meisten Bewohnerinnen, dass sich die Entwicklung verlangsamt und die Freiräume bestehen bleiben, so die NZZ.   Was uns natürlich besonders glücklich macht, lässt sich mit dem Titel des Tagis zusammenfassen: «Die Stadtpolizei punktet bei den Zürchern». Tatsächlich ist die Zufriedenheit der Zürcher bezüglich der Stapo gestiegen – auf 37 Prozent.

5. Da machen wir nicht mit



Türsteher sind mächtige Männer. Mit der Selektion am Eingang entscheiden sie darüber, ob der Ausgang freudig oder traurig verläuft. Damit es zu weniger Streitereien kommt, fordert der Kantonsrat nun, dass die Sicherheitsleute nicht vorbestraft sein dürfen, eine Ausbildung und Weiterbildungen absolvieren müssen und seit einer bestimmten Zeit in der Schweiz wohnen müssen, dies schreibt der Tagi.

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Auslöser dieser Forderungen sind nicht übermässig häufige Konflikte, sondern die Bemühung von zehn Kantonen, einheitliche Regeln zu schaffen. Der Kanton Zürich will da nicht mitmachen und geht eigene Wege. Vermutlich entscheidet das Volk.

6. RJZ besetzt das AL-Sekretariat



Das war wohl die spektakulärste Aktion der vergangenen Woche: Die Revolutionäre Jugend Zürich besetzte am Dienstagabend das Sekretariat der Alternativen Liste (AL). Damit wollten die jungen Linken gegen einige, aus ihrer Sicht, extreme Polizeieinsätze der vergangenen Monaten demonstrieren. Die AL bestätigte die Besetzung, wollte die Ergebnisse der Diskussionen aber nicht kommentieren.



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