Critical Mass: 160 Beschwerde-Mails an Stadträtin nach Polizei-Einsatz
Die Critical Mass vom vergangenen Freitag fand Corona bedingt dezentral statt: Kein gemeinsamer Versammlungsort, keine DJs auf Anhängern, nur kleine Gruppen. Es folgten Wegweisungen und Bussen. Polizei und Aktivist*innen erzählen zwei unterschiedliche Geschichten. Nun muss sich Stadträtin Karin Rykart damit befassen.
Seit vergangenem Sommer befinden sich einzelne Aktivist*innen der Critical Mass in Verhandlungen mit der Stadtpolizei Zürich. Mit dem Ziel, dass die Velofahrenden jeweils am letzten Freitag im Monat um 19 Uhr friedlich und ohne mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten, durch die Stadt fahren können. Speziell an der Critical Mass Bewegung ist ihr dezentraler Charakter: Es gibt keine offizielle Organisation, es ist keine Demonstration. Dies macht es für die Polizei nicht einfach, denn letztlich besteht die Critical Mass aus vielen einzelnen Velofahrer*innen, die gleichzeitig durch die Stadt fahren und so eben eine kritische Masse bilden.
Während dem Lockdown fand keine Critical Mass statt. Im März und April feierten kritische Einzelteile über Zoom an der «Digital Mass». Am vergangenen Freitag folgte die erste Post-Corona-Critical-Mass nach vorgängigen Abklärungen und Abmachungen mit einem Einsatzleiter der Stadtpolizei Zürich: Die Covid-Regeln müssen eingehalten werden, deshalb kein Versammlungsort, keine DJs auf Anhänger und keine Gruppen mit mehr als fünf Personen.
Über das, was am Freitagabend tatsächlich geschah, kursieren unterschiedliche Erzählungen. Die Aktivist*innen erzählen von Schikanen, Wegweisungen, Bussen und Handschellen, obwohl die Covid-Regeln und die Abmachungen mit der Polizei von den allermeisten Personen eingehalten worden seien. Selbst Gruppen von drei bis fünf Velofahrenden hätten Rayonverbote kassiert, ein Anhänger mit einem grossen roten Herz wurde von der Polizei konfisziert, wie dieses Video zeigt.
Eine teilnehmende Person schreibt in einem Kommentar auf Tsüri.ch (siehe unten): «Am letzten Freitag wurde ich von der Polizei zwei Mal angehalten obschon ich nur mit vier Freund*innen unterwegs war. Ich erhielt eine Wegweisung auf dem Kreis 1 für 24 Stunden, es wird ein Strafantrag gegen mich gestellt, mein Velo und mein Anhänger wurden von der Polizei konfisziert (Zur Verhinderung einer weiteren Straftat!!) und ich wurde stundenlang ohne Angabe von Gründen aufgehalten.»
Ein anderer Teilnehmer der Critical Mass ist angehalten worden, weil die Polizei sein Velo kontrollieren wollte. Verschiedene Videos und Fotos zeigen ein ungewohntes Gefährt, welches jedoch bereits öfter gefahren worden ist. Die Strassenzulässigkeit konnte von der Polizei abgeklärt werden, doch bei der Kontrolle wurde der Velofahrer in Handschellen gelegt, weil er nur seinen Namen nannte, nicht aber seinen Ausweis zückte. Der Einsatzleiter konnte die Aktion nach kurzer Zeit auflösen, der Fahrer mitsamt Velo und einem mündlichen Rayonverbot für die nächsten 24 Stunden weiterfahren. Die Situation wurde von mehreren Zeug*innen per Foto und Video festgehalten.
Die Stadtpolizei erzählt eine andere Version. Die Teilnehmer*innen der Critical Mass seien auf die Covid-Verordnungen aufmerksam gemacht worden. «In der Folge wurden sie an mehreren Orten in der Stadt gestoppt und erneut abgemahnt. Uneinsichtige wurden gebüsst. Mehrere Velos mit Anhängern, Musikanlagen und Lautsprechern wurden präventiv sichergestellt.» Es sei niemand in Handschellen gelegt worden, heisst es von der Medienstelle auf Anfrage. Der entsprechende Fahrer hätte sich geweigert, seine Identität preiszugeben, weshalb er auf die Wache hätte gebracht werden sollen. Soweit sei es nicht gekommen, höchstens eine Handschelle sei in Gebrauch gewesen.
Das kontrollierte Gefährt, im Hintergrund die Kontrolle des Fahrers. (Bild: Screenshot/Facebook)
Wie viele Wegweisungen und Bussen am Freitagabend im Zusammenhang mit der Critical Mass ausgesprochen worden sind, ist nicht in Erfahrung zu bringen. Der Mediensprecher der Stadtpolizei hat mitten im Telefongespräch aufgelegt.
Die Velo-Aktivist*innen beschweren sich derweil bei der zuständigen Stadträtin Karin Rykart (Grüne) mit einer E-Mail-Aktion, mit welcher bis am Mittwoch über 160 Personen eine Erklärung für den Polizeieinsatz fordern. Weitere Möglichkeiten der Beschwerde, wie beispielsweise der Gang zur Ombudsstelle, werden derzeit geprüft.
Aus dem Sicherheitsdepartement heisst es auf Anfrage, die Stadträtin nehme die Kritik auf und werde diese prüfen. Aus dem Umfeld der Critical Mass ist zu vernehmen, dass die Stadträtin bereits mit einem Gesprächsangebot auf die Velofahrenden zugegangen sei. Die Medienstelle konnte dies weder bestätigen, noch dementieren.
Aktivist*innen der Critical Mass zeigen sich zuversichtlich, im Juni wieder in gewohnter Masse durch die Strassen zu fahren.
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