Finanzplatz Zürich: Too bold to get blamed

Letzte Station: Paradeplatz. Im Rücken der Referenten die Schaufenster von Hermès. Hinter uns die Fassaden der grössten Schweizer Bankinstitute. Wir stehen im Kreis. Männer in Anzügen treten vor das Hotel Savoy Baur en Ville und führen die letzten Telefongespräche des Tages. Ich fühle mich leer. So leer, dass nicht einmal Empörung Platz findet. Eine andere Teilnehmerin fragt: «Was können wir als Einzelne tun?» Und das bedrückende Schweigen zwischen ihrer Frage und dem Verweis auf die Alternative Bank Schweiz ist die eigentliche Antwort.

«Nächster Halt Paradeplatz: Ein kritischer Stadtrundgang zum Finanzplatz Zürich» hiess die Veranstaltung von Public Eye, die mir die Grenzen des Privaten und die Dringlichkeit des Politischen vor Augen geführt hat. Dieser Artikel ist ein Zeugnis der Ohnmacht. Und ein Versuch zu verarbeiten, was passiert bzw. nicht passiert, wenn man mit den Abgründen des Finanzsystems konfrontiert wird.

Dass man der Finanzindustrie im Allgemeinen und dem Zürcher Finanzplatz im Konkreten skeptisch gegenüberstehen sollte, gehört wohl spätestens seit dem UBS Rettungspaket und allerspätestens seit Leonardo Di Caprios Höhenflug in «The Wolf of Wallstreet», zum gesunden Menschenverstand. Doch über wen oder was man sich genau empören soll, ist auf dem Finanzparkett weitaus schwieriger auszumachen als in anderen Wirtschaftszweigen.

Man sieht die Zerstörung vor lauter Schäden nicht

Wenn Novartis ein 2,7 Millionen Franken teures Medikament auf den Markt bringt, ohne die Forschungskosten offenzulegen und den hohen Preis mit einer «verbesserten Lebensqualität der von dieser verheerenden Krankheit betroffenen Familien» rechtfertigt, dann kann man in etwa abschätzen, was dieser finanzielle Betrag für einen einzelnen Menschen und seine Krankenversicherung bedeutet. Wenn es jedoch um Geldwäsche, Steuerflucht in Milliardenhöhe oder die Investitionen der Schweizer Nationalbank geht, sind die konkreten menschenrechtlichen und umweltbezogenen Konsequenzen weitaus weniger fassbar.

Versucht man die Komplexität schädlicher Geschäftspraktiken zu vereinfachen, verlaufen sie in zwei Richtungen:

• Man entzieht Orten Geld, an denen es dringend benötigt wird.
• Man lässt Geld an Orte fliessen, denen es dringend entzogen werden sollte.

Dass die Bedeutung fehlender oder vorhandener finanzieller Mittel oft erst mit historischem Abstand deutlich wird, zeigt das Beispiel des Apartheidsregimes. So kommt der Journalist und Anti-Korruptionsforscher Hennie Van Vurren nach langjähriger Archivarbeit zu dem Schluss, dass es die letzten 10 Jahre der Apartheid ohne Schweizer Banken vermutlich nicht gegeben hätte. Die Schweiz war bis 2002 kein Mitglied der UNO und musste sich folglich nicht an die Sanktionen der Vereinten Nationen halten. So etablierten sich die CS und die UBS nach dem Rückzug der US Banken als wichtigste ausländische Kreditgeberinnen und spielten eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung der südafrikanischen Apartheid.

Es drängt sich die Frage auf, ob wir eines Tages Dinge sagen werden wie: «Ohne die Investitionen der Schweizer Nationalbank wäre die 1,5 Grad Grenze in der Klimakrise nie überschritten worden» oder «ohne Steuerflucht von Unternehmen, wären afrikanische Staaten wie Liberia oder Tschad ihrer jetzigen Entwicklung 10 Jahre voraus.»

Zwischen Alfred-Escher-Denkmal und Bürkliplatz berichten Landert und Rochat über gegenwärtige Beispiele, die derartige Gedankenspiele provozieren:

Geldwäsche

Das wohl bekannteste Beispiel ist der Malaysische Korruptionsskandal 1MDB. Gelder in Milliardenhöhe wurden vom ehemaligen Premierminister Najib Razak und seinen Strohmännern aus dem Staatsfond in private Taschen abgezweigt. Banken haben per Gesetz eine Sorgfaltspflicht und müssen überprüfen, ob das bei ihnen eingehende Geld aus rechtmässigen Geschäftstätigkeiten stammt. Die Tessiner Bank BSI und die Schweizer Falcon Private Bank taten dies nicht. Letztere schleusten bis im Herbst 2013 rund 1,8 Milliarden Dollar durch ihr System, ohne Geld­wäscherei-Meldung zu erstatten. Und das obwohl Eduardo Leemann, damaliger Chef der Zürcher Privatbank Falcon, die Buchungen mit den Worten «Wenn es sich jemand nur schon aus der Ferne ansieht, wird das zum Problem» kommentierte. 2016 stufte die Finma 21 Schweizer Banken als Hochrisiko-Institute für Geldwäsche ein. Es sind vor allem Netze aus Briefkastenfirmen, die es erleichtern, die Herkunft von Geldern zu verschleiern. Zudem gilt das Gesetz nicht für Anwält*innen, Treuhänder*innen, Immobilienmakler*innen, Kunst- oder Luxusgüterhersteller*innen – alles Dienstleistungen, die für Geldwäsche von illegalen Geldern aus Korruption, Drogen- oder Waffenhandel oder Steuerhinterziehung missbraucht werden können.

Steuerflucht aus Drittländern

Auch 2018 belegt die Schweiz wieder Platz 1 im Schattenfinanzindex – will heissen: Sie begünstigt mehr als jeder andere Finanzplatz das Unterlaufen von Steuergesetzen und Transparenzregeln und ist weltweit die beliebteste Partnerin für die grenzüberschreitende Vermögensverwaltung. Vor allem Entwicklungsländern entgehen aufgrund von Steuerflucht wichtige finanzielle Mittel. Die jährlichen Verluste werden auf 850 Milliarden geschätzt – das ist das Siebenfache der Summe, die ebenfalls jährlich als Entwicklungshilfe vom globalen Norden in den globalen Süden fliesst. Die Schweiz ermöglicht Steuerflucht auf zweierlei Weise: Durch Steuervermeidung – wer in der Schweiz ausländisches Geld anlegt, für dessen Anlagevermögen gilt das Schweizer Steuergesetz – und durch Steuervorteile für multinationale Unternehmen – Stichwort «Steueroase».

Investitionen in klimaschädliche Anlagen

Die SNB besitzt mehr Facebook-Aktien als Mark Zuckerberg und «mit einem Wert von 1,125 Milliarden Dollar war Exxon Mobil Ende 2018 die siebentgrösste Beteiligung der Nationalbank in den USA». ExxonMobil ist der weltweit grösste Mineralöl-Konzern und damit auch einer der grössten Anwender der gefährlichen und umweltschädlichen Fracking-Methode. Bereits 1987 konnten Forscher*innen von ExxonMobil den heutigen CO2-Gehalt in der Atmosphäre prognostizieren. Und obwohl sie den Zusammenhang von fossilen Brennstoffen und dem Klimawandel kannten, verbreitete ExxonMobil gezielt Zweifel über selbigen. Trotz Klimakrise hält die Schweizer Nationalbank an ihren klimaschädlichen Investitionen fest. Andréa Maechler, Direktorin der SNB, betonte am diesjährigen WEF, dass die Anlagestrategie der Notenbank in erster Linie dem geldpolitischen Mandat diene.

Geschichte wird mit Geld geschrieben

Geld ist das zentrale Mittel, mit dem man sowohl Schaden anrichten als auch Unheil verhindern kann. Krieg kostet, Bildung kostet, die Forschung an Erneuerbaren Energien kostet. Folglich ist der Zürcher Finanzplatz mitverantwortlich für den Verlauf der Menschheitsgeschichte. Doch obwohl die Erzählungen von Public Eye keine gut behüteten Geheimnisse sind und man sie in allen Leitmedien, Lokalzeitungen und selbst auf Netflix findet, ist der Aufschrei verhalten.

Fast erscheint es wie eine Strategie: Wer auf Kosten von Mensch und Natur maximal und ungebremst profitieren will, muss es in Dimensionen tun, die für das menschliche Gehirn nicht zu fassen sind. Die Ungerechtigkeit muss ein Ausmass erreichen, das unser moralisches Empfinden übersteigt. Die Summen einen Wert, deren Auswirkungen mit der eigenen Fantasie nicht zu konstruieren sind. Die unzähligen Nullen verstecken sich hinter ihrer eigenen Abstraktion. Es fehlen Gesichter, es fehlen die Konsequenzen, es fehlt der nachempfindbare Schmerz.

Würden wir am Nachbartisch den Diebstahl eines Portemonnaies beobachten, wir würden höchstwahrscheinlich einschreiten. Wird jedoch der grösste Steuerraub der Geschichte aufgedeckt, bekommen wir es vermutlich nicht einmal mit.

Zum «Too big to fail» der Finanzinstitute, gesellt sich also ein «Too bold to get blamed» der Geschäftspraktiken – je dreister man agiert, desto leichter verschwindet man vom Radar.

Wer seinen finanziellen Horizont weiten möchte, kann dies mit folgenden Dokumentationen tun:

1. Let’s make money
2. Dirty Money
3. Master of the Universe
4. Whistleblower Cumex

Wer Ohnmacht in politischen Tatendrang verwandeln will, ist bei folgenden Organisationen an der richtigen Adresse:

1. Public Eye
2. Verein fossil-free

Du kennst wertvolle Initiativen oder gute Dokumentationen aus dem Finanzbereich, die wir in unsere Liste aufnehmen sollen? Sende sie uns an [email protected]

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